Brandstiftung Falschaussage Strafprozessrecht Untersuchungshaft
25. August 2014 / 25. August 2014 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Beschluss vom 20.3.2014 – 3 StR 353/13 den Schutz des Zeugnisverweigerungsrechts gestärkt und dessen Bedeutung erneut hervorgehoben. Anlass dafür war eine Entscheidung des Landgerichts Stralsund, durch die der Angeklagte unter anderem wegen Brandstiftung verurteilt wurde. Das Landgericht hatte der Verurteilung das Aussageverhalten der Eltern des Angeklagten zu Grunde gelegt. […]
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Freiheitsberaubung Strafrechtsdefinitionen
Freiheitsberaubung ist ein Delikt, das in Klausuren gerne am Rande abgeprüft wird und deshalb oftmals von Studenten übersehen wird. Um den Prüfer nicht zu verärgern, sollte man zumindest die grundlegenden Definitionen des knappen Tatbestandes kennen. Ein klarer Fall für unsere wöchentliche Wiederholung. § 239 StGB lautet: Wer einen Menschen einsperrt oder auf andere Weise der […]
Beste Unterhaltung Exhibitionismus
22. August 2014 / 25. August 2014 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 4 Kommentare zu Manchmal kann die Penislänge von Bedeutung sein
Der Vorwurf Exhibitionismus ist selten ruhmreich. In einem Verfahren vor dem Amtsgericht Leer lässt sich ein Angeklagter nach einem Bericht der Berliner Zeitung gerichtsmedizinisch untersuchen. Es soll seine Penislänge bestimmt werden. Dem Angeklagten wird vorgeworfen, als Paketzusteller ein Paket mit heraushängendem Penis zugestellt zu haben. Der Angeklagte hat sich eingelassen, dass seine Penis aufgrund der […]
Pflichtverteidiger Rechtsanwalt für Strafrecht
31. Juli 2014 / 31. Juli 2014 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu Das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz und die doppelte Auslagenpauschale
Wer früher im Ermittlungsverfahren und in der ersten Instanz als Rechtsanwalt tätig war, bekam vom Rechtspfleger lediglich eine Auslagenpauschale gem. 7002 VVRVG erstattet. Die Rechtspfleger in Berlin und deutschlandweit waren der Auffassung, dass es sich lediglich um eine Angelegenheit handeln würde. Verstanden habe ich dies nie. Nun hat der Gesetzgeber meine Bedenken geteilt und in […]
Allgemeiner Teil StGB Strafrechtsdefinitionen
30. Juli 2014 / 29. Juli 2014 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg
Klassiker der Definitionen finden sich neben den gängigsten Tatbeständen des Besonderen Teils auch im Allgemeinen Teil des Strafrechts. Einer von ihnen ist das Merkmal des Bestimmens, das im Rahmen der Anstiftung vorliegen muss. Eine Definition, zu der man sich aufgrund ihrer Kürze einige Hintergrundinformationen merken muss. § 26 StGB lautet: Als Anstifter wird gleich einem […]
Strafvollzug Urteil- und Entscheidungsbesprechung
29. Juli 2014 / 8. Januar 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg
Aus einer Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 25.07.2014 – Nr. 119/2014 geht hervor, dass die Praxis des Landes Nordrhein-Westfalen, von der Abschiebehaft betroffene Personen auf dem Gelände einer gewöhnlichen Haftanstalt unterzubringen, unzulässig ist. Nach Art. 16 Abs. 1 Satz 1 der sog. Rückführungsrichtlinie (2008/115/EG) muss die Haft, die der Sicherung einer Ab- oder Zurückschiebung von […]
Strafrechtsdefinitionen Urkundenfälschung
28. Juli 2014 / 28. Juli 2014 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg
Als Urkunde bekannt ist im Allgemeinen ein Schriftstück, das jemandem eine besondere Leistung bescheinigt. Oft sind Urkunden reich verziert und mit besonders schöner Handschrift geschrieben. Urkunden werden den Siegern bei Sportwettkämpfen überreicht oder auch Bundesrichtern bei ihrer Ernennung. Das Fälschen einer Urkunde wird gemäß § 267 StGB mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe […]
