Allgemein
30. März 2010 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg
In meinem Beitrag vom 02. Februar 2010 hatte ich von einem Fall aus Wiesbaden berichtet. Dort wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Ausstellen von falschen Gesundheitszeugnissen eingeleitet. Da nach Auskunft des Betroffenen, Herrn Lauer, die Staatsanwaltschaft nicht mit hinreichender Intensität ermittelt, hat Herr Lauer nun Strafanzeige gegen die zuständige Staatsanwältin erstattet. Rechtsanwalt Steffen Dietrich, Berlin
Weiterlesen »
13. März 2010 / 12. März 2010 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg
Die Zeiten, in denen im Rahmen der gerichtsmedizinischen Untersuchung die Klärung der Todesursache in dunklen Kellern stattfand, sind wohl vorbei. Nach einem Bericht von focus-online finden im rechtsmedizinischen Institut in Bern (Schweiz) nur noch selten gerichtsmedizinische Untersuchungen mittels Skalpell statt. Vielmehr wird auf einen Industrieroboter zurückgegriffen, welcher den Toten umfassend scannt. Wer nun glaubt, dass […]
9. März 2010 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 2 Kommentare zu Miss Knast in Mexiko
Man sollte mal überlegen, ob dies auch in Deutschland eingeführt werden kann. Nach einem Bericht von web.de gab es in Mexiko eine Miss Knast Wahl. Die schönsten weiblichen Gefangenen sollen sich zur Wahl gestellt haben. Selbstverständlich müsste es dann aber auch eine vergleichbare Wahl für die Männer geben. Rechtsanwalt Steffen Dietrich, Berlin
2. März 2010 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu Vorratsdatenspeicherung Verfassungswidrig
Das Bundesverfassungsgericht hat nach einem Bericht von Focus-Online heute entschieden, dass die Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikationsdaten verfassungswidrig ist. Nach dem seit 2008 in Kraft getretenem Gesetz werden Telekommunikationsdaten für die Dauer von sechs Monaten gespeichert. Nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts verstößt die geltende Regelung gegen das verfassungsrechtlich abgesicherte Recht des Telekommunikationsgeheimnisses. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung wurde […]
Allgemein Jugendstrafrecht
27. Februar 2010 / 26. Februar 2010 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg
Gestern war ich mal wieder im Amtsgericht Tiergarten unterwegs und schleppte Akten zum Anwaltszimmer. Auf dem Gang traf ich dann einen Mandanten, der mir mitteilte, dass er gleich eine Hauptverhandlung vor dem Jugendgericht habe. Er hätte vergessen, mich anzurufen, war aber sehr erfreut mich zu treffen. Vom Richter habe ich mir dann gleich die Akte […]
Allgemein Rechtsanwalt für Strafrecht
26. Februar 2010 / 25. Februar 2010 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu eingezogener Rechtspfleger
Jeder Rechtsanwalt kennt die Tücken im Kostenfestsetzungsverfahren. Man freut sich, dass der Fall abgeschlossen ist, und dann trifft man völlig unerwartet auf Rechtspfleger, denen jedes Gefühl der Verhältnismäßigkeit abhanden gekommen zu sein scheint. Anfang Januar 2010 liefen bei mir mehrere Verfahren, in welchen ich mich mit unterschiedlichen Rechtspflegern über Dinge streiten musste, die mir nicht […]
23. Februar 2010 / 23. Februar 2010 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg
Nach § 22 Versammlungsgesetz (VersG) macht sich strafbar, wer einem Ordner einer Versammlung bei der rechtmäßigen Ausübung seiner Befugnisse Widerstand leistet. Wann eine Ordnereigenschaft vorliegt, hatte das Oberlandesgericht Dresden in dem Verfahren 2 Ss 542/09 zu entscheiden. Das Oberlandesgericht legt seiner Entscheidung eine formale Bewertung zu Grunde. Auf die Norm kann sich nur der Ordner […]