Urteil- und Entscheidungsbesprechung – Seite 38 – strafrechtsblogger

Betrug § 263 StGB Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Tanken ohne zu bezahlen, Tankbetrug?

27. Dezember 2021 / 15. Dezember 2021 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Einen Betrug gemäß § 263 StGB begeht, wer mit einer Täuschung über Tatsachen einen Irrtum hervorruft, der dann zur Vermögensverfügung und zum Vermögensschaden führt. Der Betrug gehört zu den Vermögensdelikten und ist ein gern abgefragtes Thema in einer Strafrechtsklausur. In seinem Beschluss vom 9. März 2021 (6 StR 74/21) musste sich der Bundesgerichtshof damit auseinandersetzen, […]

6 StR 74/21 Betrug Tanken

Rechtsgebiete Strafrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Wann die Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit in Betracht kommt

20. Dezember 2021 / 8. Dezember 2021 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

In einem Strafverfahren gibt es die Möglichkeit, einen Richter wegen Besorgnis der Befangenheit abzulehnen. Die Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit findet gemäß § 24 Abs. 2 der Strafprozessordnung (StPO) statt, wenn ein Grund vorliegt, der geeignet ist, Misstrauen gegen die Unparteilichkeit eines Richters zu rechtfertigen. Dies ist der Fall, wenn der Ablehnende bei verständiger Würdigung des […]

Ablehnung eines Richters AnwSt (B) 4/20 Befangenheit Berufspflichtverletzung Unparteilichkeit

Diebstahl, § 242 StGB Rechtsgebiete Strafrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Verwertbarkeit der Angaben aus einer ermittlungsrichterlichen Vernehmung einer Zeugin

13. Dezember 2021 / 8. Dezember 2021 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

In einem Strafverfahren kann eine Zeugenaussage ein äußerst signifikantes Beweismittel sein. So kann ein Zeuge für eine Aussage vorgeladen werden; ein Zeuge kann aber auch von sich aus zur Polizei gehen und eine Aussage machen. Im Rahmen einer richterlichen Vernehmung eines Zeugen gem. § 168c Abs. 2 Satz 1 StPO ist der Staatsanwaltschaft, dem Beschuldigten […]

5 StR 67/21 Diebstahl Vernehmung Zeugin

Beihilfe Rechtsgebiete Strafrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung Verstoß gegen Betäubungsmittelgesetz (BtMG)

Macht sich ein bloßer Drogenkurier als Mittäter wegen unerlaubtem Handeltreiben strafbar?

1. Dezember 2021 / 1. Dezember 2021 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Wer mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge unerlaubt Handel treibt, wird gemäß § 29a Abs. 1 Nr. 2 des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) mit einer Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft. Wenn eine Person dazu lediglich Beihilfe im Sinne des § 27 Strafgesetzbuch (StGB) leistet, den Täter bei der Begehung der Straftat also nur als Gehilfe unterstützt, ist die Strafe für […]

4 StR 506/20 Beihilfe Drogenkurier Mittäter unerlaubtes Handeltreiben

Besonderer Teil StGB Sexueller Missbrauch Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Arzt filmte Untersuchungen – Sexueller Missbrauch durch den Frauenarzt

22. November 2021 / 12. Oktober 2021 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Es kommt häufig vor, dass eine Person mit einer geistigen, seelischen oder körperlichen Krankheit oder Behinderung einem Arzt, Pfleger, Therapeuten, etc. zur Behandlung, Betreuung oder Beratung anvertraut wird. Hierbei handelt es sich um ein schützenswertes Vertrauensverhältnis. Wer sexuelle Handlungen an einer Person, die ihm wegen einer körperlichen Krankheit oder Behinderung zur Beratung, Behandlung oder Betreuung […]

Frauenarzt sexueller Missbrauch Videos

Besonderer Teil StGB Mord / Totschlag Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Gefährliches Fahrmanöver– Wann kann ein Tötungsvorsatz im Rahmen eines versuchten Totschlags angenommen werden?

15. November 2021 / 12. Oktober 2021 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Wer einen Menschen tötet, ohne Mörder zu sein, wird gem. § 212 Strafgesetzbuch (StGB) mit Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren bestraft. Hierbei ist im Rahmen des subjektiven Tatbestands ein Tötungsvorsatz erforderlich, wobei ein bedingter Vorsatz ausreicht. In rechtswissenschaftlichen Strafrechtsklausuren begegnet einem häufig die Problematik der Abgrenzung zwischen bedingtem Vorsatz und bewusster Fahrlässigkeit, so dass es […]

Autofahrer bewusste Fahrlässigkeit gefährliches Fahrmanöver Totschlag Unfall Vorsatz

Pflichtverteidiger Rolle im Strafprozess Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Wechsel des Pflichtverteidigers wegen Störung des Vertrauensverhältnisses

8. November 2021 / 12. Oktober 2021 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

In einem Strafverfahren kann es aus verschiedenen Gründen zu einer notwendigen Verteidigung des Beschuldigten kommen. In diesen Fällen ist sodann gem. § 140 StPO ein Pflichtverteidiger zu bestellen. Innerhalb dieser Pflichtverteidigung kann es an einem Punkt durchaus vorkommen, dass eine angemessene Verteidigung des Beschuldigten nicht mehr gewährleistet ist. Dies kann beispielsweise anzunehmen sein, wenn das […]

Notwendige Verteidigung Pflichtverteidiger Störung des Vertrauensverhältnisses Vertrauensverhältnis Wechsel