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27. Januar 2010 / 1. September 2014 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 3 Kommentare zu Macht man sich strafbar, wenn man unverzollte Zigaretten kauft?
Kettenraucher K raucht täglich einige Päckchen Zigaretten. Als die Bundesregierung erneut die Tabaksteuer anhebt, hat K keine Lust mehr, seine Zigaretten am Kiosk zu kaufen. Am Bahnhof steht stets ein freundlicher Mann, der in einer Einkaufstüte 2-3 Stangen Marlboro zum Verkauf anbietet. Da der freundliche Mann statt 5 Euro nur 3 Euro verlangt, kauft K […]
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Allgemein Steuerstrafrecht
10. November 2009 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 2 Kommentare zu nemo tenetur in der Praxis: Muss der Mafiakiller Steuern zahlen?
Bereits vor zwei Wochen habe ich die Herkunft des nemo-tenetur-Grundsatzes erklärt. Zur Erinnerung: Nemo tenetur se ipsum accusare ist die Selbstbelastungsfreiheit, also die Erlaubnis, nichts zu sagen, wenn man sich dadurch selbst belasten würde. In der Grundkonstellation relativ einfach, aber im Einzelfall so schwierig, dass sich derzeit das Bundesverfassungsgericht damit befassen muss. Noch in diesem […]
