Verkehrsrecht

Bußgeld Geschwindigkeitsverstoß Rechtsgebiete Ordnungswidrigkeitenrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung Verkehrsrecht Vorsatz oder Unwissenheit schützt vor Strafe nicht

18. März 2014 / 12. März 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 3 Kommentare zu Verurteilung wegen vorsätzlichen Überschreitens der zulässigen Höchstgeschwindigkeit – Ab welcher Höhe der Geschwindigkeitsüberschreitung darf das Gericht bzw. die Bußgeldbehörde davon ausgehen, dass ich mir dieser bewusst war?

Manchen Autofahrern unter uns dürfte die folgende Situation bekannt sein: Man fährt auf der Autobahn, die zulässige Höchstgeschwindigkeit liegt bei 100 km/h und irgendwie merkt man erst wenn es blitzt, dass man zu schnell gefahren ist. Ein Situation, nach der typischerweise ein Bußgeldbescheid ins Haus flattert. Wie hoch die dort aufgeführte Geldbuße jedoch ist, hängt […]

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Brandstiftung Bußgeld Fahrerflucht § 142 StGB Fahrerlaubnisentzug Geschwindigkeitsverstoß Urteil- und Entscheidungsbesprechung Verkehrsrecht Verkehrsstrafrecht

25. Februar 2014 / 24. Februar 2014 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu Das Inbrandsetzen eines Blitzers – Brandstiftung oder Sachbeschädigung?

Wie ist das eigentlich, wenn man einen Blitzer anzündet, um eine Geldstrafe und womöglich auch einer strafrechtliche Verfolgung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis zu umgehen? Mit dieser Frage beschäftigte sich das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig nach einem langwierigen Instanzenzug. Das Ergebnis: Es liegt lediglich eine Sachbeschädigung vor. Aber erst einmal ganz von vorne: Der Angeklagte wurde bei […]

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Allgemein Bußgeld Verkehrsrecht

10. Januar 2014 / 17. Oktober 2014 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Nach einem Beschluss des OLG Hamm riskiert ein Fahrverbot, wer hinterm Steuer wiederholt bei der Nutzung seines Handys erwischt wird. Grundsätzlich muss derzeit mit einem Punkt in Flensburg sowie einem Bußgeld in Höhe von 40,00 € gerechnet werden, wenn das Mobiltelefon während der Fahrt zumindest in der Hand gehalten wird. Die Regelgeldbuße kann sich allerdings […]

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Verkehrsrecht

15. November 2013 / 17. Oktober 2014 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 2 Kommentare zu Entziehung Fahrerlaubnis bei Mischkonsum auch ohne Autofahrt

Auch ein nicht im Zusammenhang mit der Teilnahme am Straßenverkehr stehender Mischkonsum von Cannabis und Alkohol rechtfertigt die Annahme mangelnder Fahreignung. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass der Mischkonsum von Cannabis und Alkohol selbst dann regelmäßig eine mangelnde Fahreignung begründet, wenn die Einnahme der Substanzen nicht im Zusammenhang mit der Teilnahme am Straßenverkehr […]

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Allgemein Bußgeld Rotlichtverstoß Verkehrsrecht

14. August 2013 / 17. Oktober 2014 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Eine Ampel die für den Betroffenen Rotlicht zeigt, verbietet nicht, vor der Ampelanlage auf einen nicht durch die Lichtzeichenanlage geschützten Bereich – im konkreten Fall eine Tankstelle – abzubiegen und nach Durchfahren dieses Geländes hinter der Ampel wieder in den durch sie geschützten Verkehrsraum einzufahren. Das gilt auch dann, wenn dieser Fahrvorgang der Umfahrung der […]

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Allgemein Verkehrsrecht

18. März 2013 / 17. Oktober 2014 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 6 Kommentare zu Die schlimmste Kreuzung Berlins

Unter diesem zugegebenermaßen etwas reißerischen Titel berichtet die Wochenendausgabe des Berliner Abendblatts über die hauptstädtische Unfallstatistik des Jahres 2012. Danach hält die Kreuzung Bornholmer Straße/Ecke Schönhauser Allee bezogen auf Unfälle mit Personenschaden den traurigen Spitzenplatz mit 25 verunglückten Personen, knapp noch vor der Kreuzung am Frankfurter Tor. Wer diesen Knotenpunkt im nördlichen Prenzlauer Berg regelmäßig […]

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Beste Unterhaltung Bußgeld Rechtsanwalt für Strafrecht Rechtsgebiete Ordnungswidrigkeitenrecht Referendare Verkehrsrecht Verkehrsstrafrecht

25. September 2012 / 26. Februar 2014 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 5 Kommentare zu Was darf die Polizei – Kelle in der Windschutzscheibe?

Bereits seit Jahren beim Betreten des Amtsgerichts Tiergarten in Berlin stehen offensichtlich Zivilfahrzeuge der Polizei unmittelbar vor dem Eingang. Nachfolgendes Foto wurde die Tage durch mich geschossen: Ich frage mich nun, warum die Polizeibeamten des Landes Berlin immer ihre Polizeikelle in die Windschutzscheibe legen? Leider konnte ich bisher noch nie einem Beamten des Landes Berlin […]

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