Bußgeld Handyverstoß Urteil- und Entscheidungsbesprechung
12. November 2019 / 1. Oktober 2019 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu 125,00 € Bußgeld wegen Filmens einer Unfallstelle während der Fahrt
Es gibt viele Möglichkeiten, sich im Straßenverkehr einer Ordnungswidrigkeit schuldig zu machen. Eine davon ist die Benutzung des Handys am Steuer, etwa zum Telefonieren, SMS schreiben, Fotografieren oder Filmen. Letzteres wurde dem in einem Ordnungswidrigkeitenverfahren Beschuldigten vorgeworfen. Er soll an einer Unfallstelle vorbeigefahren und diese fotografiert oder gefilmt haben. Obwohl sich der Beschuldigte dahingehend einließ, […]
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Bußgeld Fahrerlaubnisentzug Urteil- und Entscheidungsbesprechung Verkehrsrecht Verkehrsstrafrecht
9. Oktober 2017 / 3. Oktober 2017 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg
Mit seinem „Raser-Urteil“ hat das Landgericht Berlin – (535 Ks) 251 Js 52/16 (8/16) – im Februar 2017 für großes Aufsehen gesorgt, weil es die Angeklagten im Zusammenhang mit einem illegalen Straßenrennen, bei dem ein unbeteiligter Autofahrer getötet worden war, wegen Mordes zu lebenslangen Freiheitsstrafen verurteilt hat. Die juristische Überprüfung dieses Urteils durch den Bundesgerichtshof steht […]
Bußgeld Handyverstoß Urteil- und Entscheidungsbesprechung Verkehrsrecht
22. Juni 2016 / 22. Juni 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg
Autofahrer können aufatmen! Das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart hat bei der Nutzung von Handys am Steuer Gnade walten lassen. Kraftfahrzeugfahrer, die ein Mobiltelefon in der Hand halten und dieses über Bluetooth zum Telefonieren mit der Freisprechanlage verbunden haben, begehen keine Ordnungswidrigkeit. Dies ist insofern interessant, als dass die Handynutzung am Steuer von der Rechtsprechung tendenziell streng behandelt […]
Bußgeld Kinderpornografie § 184b StGB Rechtsgebiete Ordnungswidrigkeitenrecht Rechtspolitik Richter Sexualstrafrecht Verfassungsbeschwerde
18. Februar 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Beschluss vom 8. Dezember 2015 – 1 BvR 1864/14 (Pressemitteilung vom 18. Februar 2016) klargestellt, dass der Ordnungswidrigkeitentatbestand des § 3 Satz 1 Nr. 13 TierSchG verfassungsgemäß ist. Demnach ist es verboten, ein Tier für eigene sexuelle Handlungen zu nutzen oder für sexuelle Handlungen Dritter abzurichten oder zur Verfügung zu […]
Bußgeld Handyverstoß Rechtsgebiete Ordnungswidrigkeitenrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung Verkehrsrecht
2. Februar 2016 / 31. Januar 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 2 Kommentare zu Neues zur Handynutzung am Steuer
Wer sein Mobiltelefon am Steuer nutzt, muss sich mittlerweile auf ein Bußgeld in Höhe von 60 € und einen Punkt in Flensburg gefasst machen. Dies gilt selbstverständlich nicht mehr nur für Personen, die am Steuer telefonieren. Im Zeitalter der Smartphones, die wahre Alleskönner sind, muss sich die Rechtsprechung immer wieder neuen Fallkonstellationen annehmen. In den […]
Bußgeld Fahrerlaubnisentzug Geschwindigkeitsverstoß Handyverstoß Rotlichtverstoß Urteil- und Entscheidungsbesprechung Verkehrsrecht
4. Dezember 2015 / 3. Dezember 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg
Höchstwahrscheinlich hat fast jeder Autofahrer die Straßenverkehrsregeln schon einmal wissentlich oder aus Versehen missachtet. Ob zu schnelles Fahren, Fahren über eine rote Ampel oder Telefonieren am Steuer – bei all diesen Ordnungswidrigkeiten muss ein Bußgeld bezahlt werden. Neben Punkten in Flensburg drohen aber in der Regel keine weiteren Konsequenzen. Lediglich in Fällen, in denen ein […]
Bußgeld Geschwindigkeitsverstoß Handyverstoß Rechtsanwalt für Strafrecht Rechtsgebiete Ordnungswidrigkeitenrecht Verkehrsrecht
14. November 2014 / 13. November 2014 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu Neues aus der Welt der Bußgeldsachen
Autofahrer aufgepasst! Es gibt Neuigkeiten aus der dunklen Welt der Ordnungswidrigkeiten. Wer also bei dem nächsten Bahnstreik oder auch sonst im Alltag auf das Auto angewiesen ist und ohne ein Bußgeld durch den Verkehr kommen will, der sollte diesen Beitrag unbedingt lesen. Denn das Oberlandesgericht (OLG) Hamm war in der letzten Zeit wieder besonders fleißig […]
