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Strafprozessrecht

Allgemeiner Teil StGB Beste Unterhaltung Körperverletzung Revision Strafprozessrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Gefährdung von Laib und Leben – Schnittbrot als Tatmittel für die Körperverletzung

14. September 2015 / 13. September 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

So mancher Strafrichter am Amtsgericht Tiergarten wird mehr über zweckentfremdete Lebensmittel erzählen können als ein Fantasy-Autor. Im Juli 2015 ging man der Frage nach, inwiefern Rotwein als Tatmittel für eine (versuchte) Sachbeschädigung in Betracht kommt. Doch bereits im März 2014 entschied das Amtsgericht Tiergarten über einen ähnlich köstlichen Fall – Körperverletzung, begangen mit Schnittbrot. Der […]

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Amtsgericht Tiergarten Berlin Fahrlässigkeit Kammergericht Körperverletzung Schnittbrot Vorsatz

Ladung zur Hauptverhandlung Revision Strafprozessrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Dealen vor Gericht will gelernt sein – Neues zur Belehrungspflicht bei Verständigungen

31. Juli 2015 / 26. Juli 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu Dealen vor Gericht will gelernt sein – Neues zur Belehrungspflicht bei Verständigungen

Es scheint, als wäre der Deal im Verhandlungssaal des Strafgerichts noch nicht richtig angekommen. Zwar gibt es die sogenannten Verständigungen zwischen dem Gericht und dem Angeklagten schon lange, sie werden aber noch lange nicht so ausgeführt, wie es eigentlich sein sollte. Denn immer wieder hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) in seinen Revisionen mit dem Ablauf […]

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Absprachen Belehrungspflicht Deal Hauptverhandlung Verständigung

Reihengentest Strafprozessrecht

Jahrelanger Rechtsstreit um den Beinahetreffer beendet – Bundesverfassungsgericht stärkt Bundesgerichtshof den Rücken

14. Juli 2015 / 13. Juli 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Der lange Rechtsstreit um den sogenannten „Beinahetreffer“ ist beendet. Fast vier Jahre ist es nun her, dass das Landgericht Osnabrück den damals 16-jährigen Angeklagten wegen schwerer Vergewaltigung verurteilte. Der Fall wanderte bis zum Bundesgerichtshof und sogar zum Bundesverfassungsgericht, wo der Betroffene nun mit seiner Verfassungsbeschwerde endgültig scheiterte. Der Beinahetreffer Gegenstand des Verfahrens war die Verwertbarkeit […]

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§ 81h StPO Reihengentest

Beste Unterhaltung Ladung zur Hauptverhandlung Sachbeschädigung Strafprozessrecht Versuch

Wein verschütten darfst du nicht, sonst kommst du vor das Amtsgericht.

13. Juli 2015 / 12. Juli 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu Wein verschütten darfst du nicht, sonst kommst du vor das Amtsgericht.

Vor dem Amtsgericht werden ja hin und wieder Fälle verhandelt, die einem die Tränen in die Augen treiben. Manchmal weiß man allerdings nicht so recht, ob man über den angeklagten Sachverhalt aus Freude oder aus Trauer weinen soll. In der vergangenen Woche konnte man eine solche Situation auch vor dem Amtsgericht Tiergarten miterleben. Der Anklagevorwurf: […]

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Amtsgericht Tiergarten Diskussion Parkett Sachbeschädigung Wein

Diebstahl, § 242 StGB Mord / Totschlag Strafprozessrecht Tatort Untersuchungshaft Vergewaltigung

Mord en miniature

29. Juni 2015 / 29. März 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Im Polizeiruf vom 28. Juni 2015 wird in einem Waldstück bei München die Leiche der Möbelfabrikantin Hoffer und die ihres Hundes gefunden. Obwohl die Leiche teilweise entkleidet ist, schließt der Rechtsmediziner ein Sexualdelikt aus. Die Kommissare Hanns von Meuffels (Matthias Brandt) und Constanze Hermann (Barbara Auer) finden bald heraus, dass sich ein Motiv für den […]

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Alfa Romeo Justus von Dohnányi Leiche Modelleisenbahn München Polizeiruf

Rechtspolitik Sanktionen Strafprozessrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung Verstoß BtMG - Handeltreiben mit Betäubungsmitteln Verstoß gegen Betäubungsmittelgesetz (BtMG)

Bundesgerichtshof nimmt agent provocateur an die Leine

18. Juni 2015 / 18. Juni 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Manchmal geschehen eben doch noch Wunder. Nachdem der Bundesgerichtshof (BGH) die Anstiftung zu Straftaten durch verdeckte Ermittler lange Zeit gebilligt hat, vollzog er kürzlich eine Kehrtwende und änderte seine Rechtsprechung zur rechtsstaatswidrigen Tatprovokation. Das Handeln eines sogenannten agent provocateurs kann nun zu einem Verfahrenshindernis führen. Gott sei dank – oder besser gesagt: dem Europäischen Gerichtshof […]

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agent provocateur BGH Btm rechtsstaatswidrige Tatprovokation

Ladung zur Hauptverhandlung NSU Verfahren Rolle im Strafprozess Strafprozessrecht

NSU-Reihe: Reden ist Silber – Schweigen ist Gold

10. Juni 2015 / 11. Juni 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu NSU-Reihe: Reden ist Silber – Schweigen ist Gold

In den letzten Wochen gab es immer wieder Berichte über Beate Zschäpe und ihren Gesundheitszustand. Die im NSU-Prozess Angeklagte Zschäpe wirkt zunehmend angeschlagen, was auch ein Gutachten des Münchner Psychiaters Norbert Nedopil bestätigte. Grund dafür soll unter anderem die Verteidigungsstrategie sein, für die sich Beate Zschäpe mit ihren Anwälten entschieden hat. Die Angeklagte macht seit […]

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Nemo-tenetur-Grundsatz NSU Schweigerecht
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