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Zwangsmaßnahmen

Polizei Urteil- und Entscheidungsbesprechung Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte Zwangsmaßnahmen

Eine Diensthandlung kann auch ohne Belehrung rechtmäßig sein, wenn der Betroffene die Belehrung durch Flucht vereitelt

5. August 2019 / 5. August 2019 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu Eine Diensthandlung kann auch ohne Belehrung rechtmäßig sein, wenn der Betroffene die Belehrung durch Flucht vereitelt

Unterbleibt die Belehrung, sind die entsprechenden Diensthandlungen in der Regel rechtswidrig. Ausnahmsweise kann eine Belehrung jedoch zunächst entbehrlich sein, wenn in der konkreten Festnahmesituation überhaupt keine Möglichkeit zu einer förmlichen Belehrung besteht und eine solche faktisch nicht durchgeführt werden kann, ohne die beabsichtigte Identitätsfeststellung zu gefährden.

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Demonstration Festnahme formelle Identitätsfeststellung Polizei Rechtmäßigkeit Vollstreckungsbeamte Widerstand

Strafprozessrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung Zwangsmaßnahmen

BGH spricht Klartext – Beweisverwertungsverbot bei schwerem Verstoß gegen den Richtervorbehalt

4. August 2016 / 4. August 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Die Fälle, in denen der Bundesgerichtshof (BGH) ein Beweisverwertungsverbot angenommen hat, weil die Polizei sich vor einer Durchsuchung keine richterliche Anordnung eingeholt hat, sind rar gesät. Es kam doch eher das Gefühl auf, der BGH versuche sich mit unzähligen Abwägungstheorien und hypothetischen Ersatzeingriffen um ein Beweisverwertungsverbot zu drücken. Dieses Mal aber haben wir unsere Rechnung […]

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Beweisverwertungsverbot Durchsuchung Gerichtsbeschluss Polizei Richtervorbehalt

Trunkenheit im Verkehr Urteil- und Entscheidungsbesprechung Verkehrsrecht Verkehrsstrafrecht Zwangsmaßnahmen

Willkürliche Umgehung des Richtervorbehalts bei Blutentnahme

25. Februar 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu Willkürliche Umgehung des Richtervorbehalts bei Blutentnahme

In dieser Woche heißt es wieder: Examenskandidaten aufgepasst! Das Oberlandesgericht (OLG) Naumburg hat einen Fall entschieden, der sich für eine Zusatzfrage in der Strafrechtsklausur besonders gut eignet. In dem Fall ging es um die bei Studenten heiß geliebten Themen des Richtervorbehalts bei der Blutprobeentnahme und um Beweisverwertungsverbote bei fehlerhafter Beweisgewinnung. Themen, die zum absoluten Standardwissen […]

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Alkohol am Steuer Anordnung Blutentnahme Blutprobe Polizei Richtervorbehalt Trunkenheit

Entziehung Minderjähriger Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion Maßregeln der Besserung und Sicherung Mord / Totschlag Tatort Zwangsmaßnahmen

Lebenslänglich für Kindesentführung

27. April 2015 / 29. März 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Im letzten Leipziger Tatort vom 26. April 2015 mit den Hauptkommissaren Eva Saalfeld (Simone Thomalla) und Andreas Keppler (Martin Wuttke) dominieren „niedere Instinkte“ das Geschehen. Das Ehepaar Prickel kann keine eigenen Kinder bekommen, daher entführt der Lehrer Wolfgang Prickel (Jens Albinus) die kleine Magdalena und nimmt sie mit zu sich nach Hause. Dort soll das […]

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DNA-Massengentest Entführung Lebenslänglich Leipzig Tatort

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