das Weblog der Strafrechtskanzlei Dietrich – Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Berlin
Allgemein Rechtsanwalt für Strafrecht Strafprozessrecht
9. September 2011 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben
und andere Hürden im Wiedereinsetzungsverfahren. In einem eigenen Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat das Landesverfassungsgericht zum Aktenzeichen 78/08; 108/08 sehr anschaulich zu den Voraussetzungen eines Wiedereinsetzungsverfahrens Stellung genommen. Dem Verfahren lag ein Strafbefehlsverfahren zu Grunde, in welchem aufgrund eines Verschuldens einer Kölner Kanzlei die rechtzeitige Einlegung eines Einspruchs übersehen worden ist. Das […]
Weiterlesen »
Rechtsanwalt für Strafrecht Verstoß gegen Betäubungsmittelgesetz (BtMG)
13. August 2011 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu Handeltreiben mit Betäubungsmitteln
In seiner Entscheidung vom 09.06.11 – 1 StR 13/11 – musste sich der BGH mit der Frage auseinandersetzen, wann ein Handeltreiben mit Betäubungsmitteln gem. § 29 BtMG vorliegt, wenn der Angeklagte mit der Polizei bereits im Vorfeld zusammengearbeitet hat. Nach den Feststellungen des BGH ging es dem Angeklagten im Wesentlichen darum, eine Belohnung für von […]
Allgemein Rechtsanwalt für Strafrecht
28. Juli 2011 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu Ri’in am AG Tiergarten B. Müller,
– der Versuch eines Nachrufs. Diese Woche habe ich erfahren, dass Frau Müller, Richterin am Amtsgericht Tiergarten, leider verstorben ist. Ich glaube, jeder Berliner Strafverteidiger kann zahlreiche Anekdoten über Frau Müller berichten. Sie war z. B. dafür bekannt, dass sie niemanden die Hand reichte. Gefürchtet war sie gleichermaßen bei der Staatsanwaltschaft und den Verteidigern. Der […]
Allgemein
27. Juli 2011 / 27. Juli 2011 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 2 Kommentare zu Ich war es nicht allein,
werde ich jetzt milder bestraft? So oder ähnlich lautet häufig eine Frage von Mandanten, die ich regelmäßig mit Nein beantworten muss. Woran liegt das? Zunächst einmal geht ein Gericht davon aus, dass im Vergleich zum Einzeltäter eine höhere kriminelle Energie vorliegt, wenn zwei oder mehre Personen eine Straftat begehen. Deshalb wird bei der Strafzumessung regelmäßig […]
Beste Unterhaltung
22. Juli 2011 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 3 Kommentare zu Urteile müssen nicht trocken sein …
Unter www.focus.de habe ich heute die Wiedergabe eines Urteils in Reimform gefunden. Dieses möchte ich nicht vorenthalten. Im Urteil des Amtsgerichts Höxter heißt es: Am 3.3.95 fuhr mit lockerem Sinn der Angeklagte in Beverungen dahin. Daheim hat er getrunken, vor allem das Bier und meinte, er könne noch fahren hier. Doch dann wurde er zur […]
Beste Unterhaltung Strafprozessrecht
21. Juli 2011 / 20. Juli 2011 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 2 Kommentare zu Was bedeutet schon Belehrung?
Als Halter eines KFZ bekommt man bei einem Verkehrsowiverfahren im Landkreis Nordwestmecklenburg nachfolgende Belehung bei einer Fahreranfrage: Die Angaben eines Zeugen müssen grundsätzlich der Wahrheit entsprechen (§ 57 StPO i.Vm. § 46 OWig). Ein Zeugnisverweigerungsrecht besteht nur in den Fällen der § 52, 53, 53a, 55 Strafprozessordnung (StPO). Zum Glück muss man in Mecklenburg nur […]
Rechtsanwalt für Strafrecht Referendare Strafprozessrecht
14. Juli 2011 / 13. Juli 2011 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben
Immer wieder werden die Ermittlungsbefugnisse der StPO durch die Strafverfolgungsbehörden zur reinen Schikanierung verwendet. In seinem Beschluss vom 08.03.2011 – 1 BvR 47/05 – hat das Bundesverfassungsgericht als Hüterin der Verfassung dem mal wieder einen Riegel vorgeschoben. Der Entscheidung lag zu Grunde, dass Beschuldigte eines Hausfriedensbruches mehrere Stunden bei der Polizei verwahrt worden sind, um […]