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Schlagwort: Abwesenheit

Betrug § 263 StGB Richter Schöffe Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Entbindung eines Schöffen wegen Urlaubs kann zur Aufhebung des Urteils führen

7. Juli 2017 / 6. Juli 2017 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Auch Schöffen brauchen Urlaub, keine Frage. Fällt dieser Urlaub jedoch in eine über mehrere Tage terminierte Hauptverhandlung, so sollten die Gründe für den Urlaub detailliert und nachvollziehbar dargelegt werden. Denn unterläuft dem Gericht bei der Entbindung eines Schöffen ein Fehler, so kann dies zur Aufhebung eines später gefassten Urteils führen. So hat der Bundesgerichtshof (BGH) […]

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Abwesenheit Besetzung Besetzungsrüge Entbindung Gericht gesetzlicher Richter Schöffe Urlaub
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