Polizei Strafprozessrecht Gesetzesänderung: Erscheinungspflicht für Zeugen bei der Polizei 27. November 2017 / 21. November 2017 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg In diesem Jahr wurde die Strafprozessordnung (StPO) an zahlreichen Stellen verändert. Von den Änderungen betroffen sind auch diejenigen, die als Zeugen in einem Strafverfahren beteiligt sind. Denn seit August 2017 sind Zeugen verpflichtet, zu einer polizeilichen Vernehmung zu erscheinen. Bisher waren Zeugen lediglich verpflichtet, eine Ladung der Staatsanwaltschaft und des Gerichts zur Vernehmung zu befolgen. […] Weiterlesen » Auskunftsverweigerungsrecht Aussage Erscheinen Gesetzesänderung Ordnungsmaßnahmen Pflicht Polizei Reform StPO Vorladung Zeuge
Jugendstrafrecht Rechtsanwalt für Strafrecht Rechtspolitik Strafprozessrecht Vorschläge zur Reform der StPO 15. Oktober 2015 / 15. Oktober 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg Mit fast 500 Paragraphen stellt die Strafprozessordnung (StPO) ein umfangreiches Regelwerk dar, das einen fairen Strafprozess ermöglichen soll. Doch manchmal zeigt sich in der Praxis, dass nicht alle gesetzlichen Regelungen vollständig geglückt sind. Hin und wieder existiert noch Raum für Verbesserungen. Am 13. Oktober 2015 hat eine Expertenkommission dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz […] Weiterlesen » BMJV Heiko Maas JGG Jugendstrafverfahren Reform StPO Strafprozess
Besonderer Teil StGB Mord / Totschlag Rechtspolitik Sanktionen Reform der Tötungsdelikte bedeutet nicht Abschaffung von Mord und Totschlag 30. Juni 2015 / 30. Juni 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 4 Kommentare zu Reform der Tötungsdelikte bedeutet nicht Abschaffung von Mord und Totschlag Gut ein Jahr nach ihrer Einsetzung hat die Expertenkommission zur Reform der Tötungsdelikte am 29. Juni 2015 ihren rund 900 Seiten starken Abschlussbericht dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz überreicht. Bundesjustizminister Maas hat angekündigt, noch in dieser Legislaturperiode einen Gesetzentwurf vorzulegen, der eine Neuregelung der Tötungsdelikte (§§ 211 ff. StGB) vorsieht. Die gesamte Debatte […] Weiterlesen » Bundesjustizministerium Expertenkommission Mord Reform Tötungsdelikte
Allgemeiner Teil StGB Besonderer Teil StGB Gastbeitrag Mord / Totschlag NSU Verfahren Rechtspolitik Guter Wille – Gutes Recht? (Teil 2) 27. Mai 2015 / 26. Mai 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu Guter Wille – Gutes Recht? (Teil 2) Ein Kommentar zur Reform von § 46 Abs. 2 S. 2 StGB und ihrer Bedeutung für die Strafzumessung bei Hassverbrechen von Matthias Kelsch, Student in Regensburg [Fortsetzung von Teil 1 des Beitrages] Daran bestehen Zweifel. Nicht nur, weil z. B. rassistische Tatmotive in der Rechtsprechungspraxis schon jetzt als Strafschärfungsgrund herangezogen werden. Sondern auch, weil bei […] Weiterlesen » Hassverbrechen Hate Crimes NSU Rechtspolitik Reform Strafzumessung
Allgemeiner Teil StGB Besonderer Teil StGB Gastbeitrag Mord / Totschlag NSU Verfahren Rechtspolitik Guter Wille – Gutes Recht? (Teil 1) 25. Mai 2015 / 27. Mai 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 2 Kommentare zu Guter Wille – Gutes Recht? (Teil 1) Ein Kommentar zur Reform von § 46 Abs. 2 S. 2 StGB und ihrer Bedeutung für die Strafzumessung bei Hassverbrechen von Matthias Kelsch, Student in Regensburg Am 19.03.2015 hat der Bundestag den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Umsetzung von Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages“ mehrheitlich angenommen. Der Titel dieses Entwurfs gibt keinen Hinweis darauf, dass […] Weiterlesen » Hassverbrechen Hate Crimes NSU Rechtspolitik Reform Strafzumessung
