Mord / Totschlag Strafvollstreckung Strafvollzug Urteil- und Entscheidungsbesprechung Personalmangel in der Justizvollzugsanstalt stellt keinen Grund dafür dar, einen Antrag auf Gewährung von Vollzugslockerungen abzulehnen 4. Oktober 2018 / 20. September 2018 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg Nicht nur in Berlin, sondern auch in Hamburg scheint es in den Gefängnissen an Personal zu fehlen. Dass darunter die Haftbedingungen der Inhaftierten nicht leiden dürfen, sollte selbstverständlich sein. Umso mehr verwundert, dass sich das Landgericht Hamburg mit seiner Entscheidung am 20. Februar 2018 – 633 Vollz 26/18 erst dafür einsetzen musste, dass die Gewährung von Vollzugslockerungen von der Justizvollzugsanstalt (JVA) nicht mit der Begründung des mangelnden Personals abgelehnt werden darf. Weiterlesen » Anhörungstermin Justizvollzugsanstalt Personalmangel Strafvollzug Vollzugslockerungen
Strafvollstreckung Sachsen will Störsender in Untersuchungshaftanstalten einführen 14. August 2018 / 14. August 2018 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg Wer erinnert sich nicht an das Mobilfunkverhinderungsgesetz aus dem Jahr 2009, mit dem Berlin seinen Justizvollzugsanstalten erlaubt hat, technische Geräte und Systeme zu betreiben, die unerlaubte Mobilfunkkommunikation auf dem Anstaltsgelände verhindern (sog. Mobilfunkblocker). Die Blocker kamen bekanntlich nicht, das Gesetz blieb. In einem kurzen wie lesenswerten Interview mit der Süddeutschen verteidigt der sächsische Justizminister Sebastian Gemkow […] Weiterlesen » Handy Sachsen Strafvollzug U-Haft
Strafvollzug Urteil- und Entscheidungsbesprechung Verfassungsbeschwerde BVerfG hebt Kammergerichtsbeschluss auf: Entschädigung für menschenunwürdige Haftbedingungen 17. September 2015 / 17. September 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg Freunde von uns haben in ihrer Wohnung eine kleine Abstellkammer von gut 5 qm Größe mit einem kleinen Fenster. Wir nennen diesen Raum zärtlich „Erasmus-Kammer“, weil wir annehmen, dass man ihn angesichts des angespannten Berliner Wohnungsmarktes für einen nicht allzu schmalen Taler an Erasmus-Studenten vermieten könnte. Unsere Freunde machen das natürlich nicht, weil sie der […] Weiterlesen » Entschädigung JVA Strafvollzug Zellengröße
Mord / Totschlag Strafvollzug Vergewaltigung Zum Sterben nach draußen 10. Januar 2015 / 11. Januar 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg Nach einer Meldung des Tagesspiegels ist in einem Berliner Pflegeheim der ehemalige Sicherungsverwahrte Klaus A. gestorben. Klaus A. saß wegen Vergewaltigung und versuchten Mordes knapp 30 Jahre im Gefängnis, zuletzt waren es 18 Jahre in der JVA Tegel. Nachdem bekannt wurde, dass Klaus A. – bei 1,86 m – zuletzt nur noch 51 Kilogramm wog, […] Weiterlesen » Demographie EGMR Sicherungsverwahrung Strafvollzug
Strafvollzug Urteil- und Entscheidungsbesprechung Nichtrauchende Strafgefangene haben einen Anspruch in Gemeinschaftszellen mit Nichtrauchern untergebracht zu werden 27. Oktober 2014 / 8. Januar 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg Nichtrauchende Strafgefangene haben einen Anspruch in Gemeinschaftszellen mit Nichtrauchern untergebracht zu werden. Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat in seinem Beschluss vom 03.07.2014 1 Vollz (Ws) 135/14 entschieden, dass Strafgefangene, die nicht rauchen, einen Anspruch darauf haben, in einer Gemeinschaftszelle mit anderen Nichtrauchern untergebracht zu werden. Etwas anderes gilt nur, wenn vorher eine ausdrückliche Erklärung des […] Weiterlesen » JVA Nichtraucherschutz Strafvollzug
Strafvollzug Urteil- und Entscheidungsbesprechung Täglich neue Unterwäsche – auch für Strafgefangene 9. Oktober 2014 / 8. Januar 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg Der tägliche Wechsel von Unterwäsche ist eine ungeschriebene, aber gesellschaftlich wohl anerkannte Verhaltensnorm. Nicht umsonst haben unsere Eltern schon in unserer Kindheit darauf gepocht, dass bitte jeden Tag eine frische Unterhose angezogen wird. Denn die verheerenden Folgen des Nichtwechselns der Unterwäsche können sich in mangelnder Körperhygiene und in einem erschwerten sozialen Kontakt mit Mitmenschen äußern. […] Weiterlesen » JVA Strafvollzug Unterwäsche
Strafvollzug Notwehr auch im Strafvollzug 9. April 2013 / 6. April 2013 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg Unser Mandant ist in einer Berliner Strafvollzugsanstalt (JVA) schuldlos in eine körperliche Auseinandersetzung geraten. Im Rahmen dieser Auseinandersetzung hatte er sich zur Wehr gesetzt. Die JVA hatte daraufhin unseren Mandanten von der Arbeit abgelöst und ihn zur Zahlung eines Haftkostenzbeitrags herangezogen. Die JVA ging davon aus, dass sich unser Mandant nicht auf Notwehr berufen könne, […] Weiterlesen » Körperverletzung Notwehr Strafvollzug
