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Schlagwort: Verkehrsschild

Urteil- und Entscheidungsbesprechung

„Verwirrende Beschilderung“? – Gericht weist Argument eines Verkehrsrasers zurück

3. März 2025 / 3. Juli 2026 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Wer zu schnell fährt und geblitzt wird, sucht oft nach einem guten Grund, um das Bußgeld und möglicherweise Punkte in Flensburg oder gar ein Fahrverbot abzuwenden. Ein beliebtes Argument: Die Beschilderung sei unklar gewesen. Zwar kann eine solche Argumentation durchaus Erfolg haben, allerdings ist Vorsicht geboten. Dies zeigt auch der Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt […]

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Bußgeld OLG Verbotsirrtum Verkehrsschild
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