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Rechtsgebiete Strafrecht

Urteil- und Entscheidungsbesprechung Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt

Rechtsprechungsänderung beim Bundesgerichtshof: Wer über seine Arbeitgebereigenschaft irrt und deshalb seiner Abführungspflicht nicht nachkommt, könnte künftig straflos sein

7. Januar 2019 / 3. Januar 2019 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Ausweislich seines Beschlusses vom 24. Januar 2018 – 1 StR 331/17 erwägt der BGH nun, diese Rechtsprechung zu ändern. Zukünftig sollen danach die Fehlvorstellung über die Arbeitgebereigenschaft in § 266a StGB und die damit verbundene Abführungspflicht insgesamt als vorsatzausschließender Tatbestandsirrtum behandelt werden. Derjenige, der sich über seine Arbeitgebereigenschaft irrt, wäre demnach straflos, da er die Abführungspflicht nicht wissentlich und willentlich verletzen würde.

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Arbeitgebereigenschaft Rechtsprechungsänderung Tatbestandsirrtum Verbotsirrtum

Besonderer Teil StGB Buchrezension Referendare Strafverteidiger Studium

Neuauflage erschienen: Münchener Kommentar zum StGB, Band 5 (§§ 263-358)

3. Januar 2019 / 3. Januar 2019 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Die Neuauflage enthält natürlich auch die Kommentierung zu dem neuen § 315d StGB, welcher schon durch seine Überschrift „Verbotene Kraftfahrzeugrennen“ deutlich macht, aus welchen Gründen diese Norm geschaffen wurde. Und obwohl seit Inkrafttreten dieses „Raserparagrafen“ erst wenige Urteile hierzu ergangen sind, wird die Vorschrift im MüKo schon auf guten 12 Seiten ausführlich besprochen.

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§ 315d StGB Großkommentar Kommentierung MüKo Münchener Kommentar

Falschbeurkundung im Amt Revision Studium Urkundenfälschung Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Neues vom Bundesgerichtshof: Prüfplakette eines Fahrzeugs stellt öffentliche Urkunde dar

2. Januar 2019 / 28. November 2018 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Examenskandidaten aufgepasst! Der Bundesgerichtshof (BGH) hat kürzlich eine Entscheidung veröffentlicht, die zukünftig sicher Gegenstand von strafrechtlichen Examensklausuren sein wird. In der Entscheidung des BGH geht es um die Frage, ob die Prüfplakette eines Fahrzeugs die Eigenschaft einer öffentlichen Urkunde aufweist. Eine gute Möglichkeit für die Prüfungsämter, den Begriff der Urkunde und die Urkundendelikte wieder einmal vertiefter zu abzufragen.

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Examenswissen öffentliche Urkunde Prüfplakette Zulassungsbescheinigung Teil I

Allgemeiner Teil StGB Besonderer Teil StGB Buchrezension

Schönke/Schröder feiert runden Geburtstag – soeben erschien die 30. Auflage

28. Dezember 2018 / 28. Dezember 2018 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 2 Kommentare zu Schönke/Schröder feiert runden Geburtstag – soeben erschien die 30. Auflage

Muss man aufgrund eines verzwickten Praxisproblems einmal tiefer als bis zur allbekannten BGH-Leitsatzentscheidung einsteigen, kommen zahlreiche Veröffentlichungen schnell an ihre Grenzen, der Schönke/Schröder kann aber erst hier sein ganzes Potenzial ausspielen kann.

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Buchbesprechung Rezension Schönke/Schröder

Körperverletzung Strafprozessrecht Strafverteidiger Studium Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Notwendige Verteidigung bei einer Wiedererkennung des Täters auf Facebook

27. Dezember 2018 / 28. November 2018 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu Notwendige Verteidigung bei einer Wiedererkennung des Täters auf Facebook

Immer wieder werde ich von Mandanten gefragt, ob es im Strafrecht die Möglichkeit einer Prozesskostenhilfe gibt. Bei meiner Antwort blicke ich dann häufig in enttäuschte Gesichter. Das Strafrecht kennt keine Prozesskostenhilfe. Im Strafrecht gibt es lediglich das Rechtsinstitut der notwendigen Verteidigung, das in § 140 StPO geregelt ist. Liegt ein Fall der notwendigen Verteidigung vor, so bestellt das Gericht dem Angeklagten einen Pflichtverteidiger, dessen Kosten zwar zunächst von der jeweiligen Landeskasse getragen werden. Wird der Angeklagte allerdings verurteilt, so muss er die durch das Gerichtsverfahren entstandenen Kosten, also auch die des Pflichtverteidigers, erstatten. Im Ergebnis heißt dies oft, dass Beschuldigte die Kosten eines Strafverfahrens tragen muss.

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Beiordnung Notwendige Verteidigung Pflichtverteidiger Schwierigkeit der Sach- und Rechtslage

Strafrechtsdefinitionen Untreue

Der Begriff des Missbrauchs bei der Untreue

21. Dezember 2018 / 29. November 2018 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Die Untreue gehört zu den Delikten, die bei Examenskandidaten äußerst unbeliebt sind. Zu kompliziert scheint der Aufbau des Tatbestandes. Und auch die Tatmodalitäten sowie das Erfordernis der Vermögensbetreuungspflicht sind von zahlreichen Einzelfallentscheidungen geprägt, deren Lektüre in der Regel Zeit in Anspruch nimmt. Was jedoch in Klausuren kurz zusammengefasst werden muss, sind die Definitionen der einzelnen Tatbestandsmerkmale. Wir helfen deshalb heute bei dem Begriff des Missbrauchs.

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Definitionen lernen Missbrauchstatbestand

Buchrezension Steuerstrafrecht

Kuhn/Weigend/Görlich – Steuerstrafrecht – eine lesenswerte Anleitung für die ersten Schritte im steuerstrafrechtlichen Mandat

20. Dezember 2018 / 18. Dezember 2018 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg

Kuhn und Görlich legen mit dem Lehrbuch „Steuerstrafrecht“ eine gelungene dritte Auflage des seit eh und je anerkannten Einstiegswerks für angehende Verteidiger im Steuerstrafrecht vor. Aus der Sicht sowohl eines Fachanwalts für Strafrecht und eines Fachanwalts für Steuerrecht werden die Besonderheiten beider Welten anschaulich, pointiert und ohne irgendwelches Vorwissen vorauszusetzen dargestellt. Dies gelingt insbesondere auf […]

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