Rechtsanwalt für Strafrecht Referendare Revision Beweisziel und Beweistatsache für Beweisantrag 25. November 2011 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg In seiner Entscheidung vom 05.10.2011 – 4 Str 423/11 – hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine Revision als unbegründet verworfen, weil vor dem Landgericht kein korrekter Beweisantrag gestellt worden ist. In dem zugrundeliegendem Verfahren vor dem Landgericht hatte der Verteidiger einer Angeklagten beantragt, dass Briefe mit einem Umfange von ca. 100 Seiten verlesen werden sollen, weil […] Weiterlesen » Beweisantrag Beweismittel Beweistatsache Revision
Beste Unterhaltung Geschäftsunfreundliche Geschäftsstelle? 15. November 2011 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg Auch heute habe ich eine Geschäftsstelle des Amtsgerichts Tiergarten in Berlin aufgesucht, um eine Ermittlungsakte abzuholen. Hierbei wurde ich Zeuge eines nicht sehr verteidigerfreundlichen Telefonats zwischen einer Justizangestellten und einem Beschuldigten. Wie ich gleich mitbekam, ging es darum, dass dem Anrufer ein Strafbefehl zugestellt wurde. Er erkundigte sich danach, was man nun machen könne. Insbesondere […] Weiterlesen » Rechtsanwalt Strafbefehl
Allgemein Was hat das zu bedeuten? 9. November 2011 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 3 Kommentare zu Was hat das zu bedeuten? Heute habe ich auf einer Geschäftsstelle der Staatsanwaltschaft Berlin eine Ermittlungsakte eines langjährigen Mandanten abgeholt. Hierbei muss man immer ein Empfangsbekenntnis unterzeichnen. Auf diesem war handschriftlich durch den Staatsanwalt vermerkt: Rechtsanwalt Dietrich darauf hinweisen, dass ein Geständnis des Beschuldigten vor Auswertung der gefundenen Fingerabrücke besonders strafmildernd berücksichtigt werden würde. Was will mir der Staatsanwalt damit […] Weiterlesen » Fingerabdrücke Geständnis Staatsanwaltschaft Berlin
Allgemein BGH zu § 95 Abs. 1 Nr. 7 AufenthG (3 StR 87/11) 8. November 2011 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg Wenn du nach dieser Überschrift den Blogbeitrag tatsächlich liest, musst du sehr interessiert sein. Nun denn, ich bemühe mich um eine interessante Darstellung. Der Bundesgerichtshof hatte darüber zu entscheiden, ob das Tatbestandsmerkmal der wiederholten Zuwiderhandlung nach § 95 Abs. 1 Nr. 7 AufenthG eine Ahndung des Erstverstoßes oder eine sonstige behördliche Reaktion erfordert, die geeignet […] Weiterlesen »
Allgemein Beste Unterhaltung Auch in der JVA geht mal was verloren 14. Oktober 2011 / 14. Oktober 2011 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 7 Kommentare zu Auch in der JVA geht mal was verloren Ein Mandant von mir, welcher gegenwärtig in der JVA einsitzt, hatte beantragt, dass er zum 2/3 Zeitpunkt entlassen werden soll. Die Vollstreckungskammer hatte deshalb in der JVA angefragt, ob eine Entlassung befürwortet wird und um Stellungnahme gebeten. Die Antwort der JVA lautet: Unter Bezugnahme auf das o.a. Schreiben teilen wir Ihnen mit, dass die Gefangenpersonalakte […] Weiterlesen » 2/3 Zeitpunkt Akteneinsicht Bewährung JVA
Fahrerflucht § 142 StGB Referendare Verkehrsstrafrecht Wann verjährt eigentlich die „Fahrerflucht“ im Tatort? 12. Oktober 2011 / 13. Oktober 2014 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 6 Kommentare zu Wann verjährt eigentlich die „Fahrerflucht“ im Tatort? Am Sonntag waren im Tatort wieder einmal die Stuttgarter Kommissare in der ARD im Einsatz und es gab gleich zwei juristisch interessante Fragen. Die erste Frage lautet, kann der Rechtsanwalt nach ca. 15 Jahren noch wegen einer „Unfallflucht“ strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden oder sind etwaige Straftaten bereits verjährt. Dem lag zu Grunde, dass der […] Weiterlesen » § 142 StGB Fahrerflucht Mord Nötigung Sachbeschädigung unerlaubtes Entfernen vom Unfallort Unfallflucht Verdeckungsabsicht Verjährung
Rechtsanwalt für Strafrecht Referendare Strafprozessrecht Erkennungsdienstliche Behandlung – das Bundesverwaltungsgericht 8. Oktober 2011 / 7. Oktober 2011 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 3 Kommentare zu Erkennungsdienstliche Behandlung – das Bundesverwaltungsgericht entgegen dem allgemeinen gerichtlichen Grundsatz: „Wofür ich nicht zuständig bin, muss ich nicht machen.“ Nach § 81 b StPO dürfen, soweit es für Zwecke der Durchführung des Strafverfahrens oder für die Zwecke des Erkennungsdienstes notwendig ist, Lichtbilder und Fingerabdrücke des Beschuldigten auch gegen seinen Willen aufgenommen und Messungen und ähnliche Maßnahmen an ihm vorgenommen werden. […] Weiterlesen » erkennungsdienstliche Behandlung Fingerabdrücke Vorladung Polizei Zuständigkeit
