Revision Richter Schöffe Strafprozessrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung „Glauben Sie tatsächlich den Quatsch, den Sie hier erzählen?“ – Ablehnung eines Schöffen wegen Befangenheit 19. September 2018 / 19. September 2018 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu „Glauben Sie tatsächlich den Quatsch, den Sie hier erzählen?“ – Ablehnung eines Schöffen wegen Befangenheit Ein Ablehnungsgesuch wegen der Besorgnis der Befangenheit ist nach § 24 StPO begründet, wenn ein Grund vorliegt, der geeignet ist, Misstrauen gegen die Unparteilichkeit eines Richters zu rechtfertigen. Nach § 31 StPO gilt dieser Vorschrift auch für Schöffen. Nach der ständigen Rechtsprechung des BGH liegt ein solcher Grund vor, wenn der Ablehnende bei verständiger Würdigung des ihm bekannten Sachverhalts Grund zu der Annahme hat, der Richter nehme ihm gegenüber eine innere Haltung ein, die die erforderliche Unvoreingenommenheit und Unparteilichkeit störend beeinflussen kann. Maßstab für die Beurteilung ist dabei ein vernünftiger bzw. ein verständiger Angeklagter. Weiterlesen » Ablehnungsgesuch Befangenheit Einlassung Quatsch Schöffe Unmutsäußerung Unverzüglich Unzulässigkeit
Diebstahl, § 242 StGB Schwerer Diebstahl Der schwere Diebstahl mit einem anderen nicht zur ordnungsgemäßen Öffnung bestimmten Werkzeug 16. September 2018 / 12. September 2018 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg Definition: Andere nicht zur ordnungsgemäßen Öffnung bestimmte Werkzeuge sind solche, mit denen der Schließmechanismus ähnlich wie mit einem Schlüssel ordnungswidrig in Bewegung gesetzt wird. Weiterlesen » besonders schwerer Fall des Diebstahls Einbruchsdiebstahl Regelbeispiel Werkzeug
Diebstahl, § 242 StGB Schwerer Diebstahl Neues zum Ladendiebstahl: Sicherungsspinne als Schutzvorrichtung gegen Wegnahme bei einem besonders schweren Fall des Diebstahls 12. September 2018 / 12. September 2018 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg Ob eine Sicherungsspinne als Schutzvorrichtung in diesem Fall gewertet werden kann, war hier vom Bundesgerichtshof zu beantworten. Der Beschuldigte hatte in einem Kaufhaus zwei Tablets entwendet und wurde bei diesem Ladendiebstahl erwischt. Beim ersten Tablet schnitt er den Draht der Sicherungsspinne mit einem Messer durch, entfernte die Verpackung und ließ das Tablet von einem weiteren Beschuldigten einstecken. Beim zweiten Tablet ließ sich die Sicherungsspinne auch ohne Messer entfernen. Bei einer Sicherungsspinne handelt es sich um einen Elektrodraht, der ein Signal abgibt, sobald er durchtrennt wird oder wenn er die Verkaufsräume verlässt Weiterlesen » besonders schwerer Fall des Diebstahls Elektromarkt Ladendiebstahl Schutzvorrichtung Sicherungsspinne Tablet
Gefährliche Körperverletzung Das Cutter-Messer als gefährliches Werkzeug für eine gefährliche Körperverletzung 10. September 2018 / 12. September 2018 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg Im vorliegenden Fall hat sich der Bundesgerichtshof mit der Frage der Eignung des Cutter-Messers als gefährliches Werkzeug befasst. Der Angeschuldigte hatte der Geschädigten in einem Kraftfahrzeug mit der flachen Hand und dem Handrücken zahlreiche Schläge ins Gesicht versetzt. Weiterlesen » Cutter-Messer gefährliches Werkzeug Körperverletzung Messer Qualifikation Werkzeug
Strafvollstreckung Sachsen will Störsender in Untersuchungshaftanstalten einführen 14. August 2018 / 14. August 2018 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg Wer erinnert sich nicht an das Mobilfunkverhinderungsgesetz aus dem Jahr 2009, mit dem Berlin seinen Justizvollzugsanstalten erlaubt hat, technische Geräte und Systeme zu betreiben, die unerlaubte Mobilfunkkommunikation auf dem Anstaltsgelände verhindern (sog. Mobilfunkblocker). Die Blocker kamen bekanntlich nicht, das Gesetz blieb. In einem kurzen wie lesenswerten Interview mit der Süddeutschen verteidigt der sächsische Justizminister Sebastian Gemkow […] Weiterlesen » Handy Sachsen Strafvollzug U-Haft
Allgemein 7 Tage mit einem Mörder 13. August 2018 / 13. August 2018 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg In der NDR-Reihe „7 Tage..“, die sonst zu anderen gesellschaftlichen Minderheiten wie Veganern, Prostituierten, Schlachtern oder Singles führt, widmet sich eine Folge vom 28. März 2018 (online bis 28. März 2019) einem wegen Mordes verurteilten Mann, der vor zehn Jahren unter etwas unklar bleibenden Umständen, jedenfalls recht spontan, seine Nachbarin umgebracht hat. Lohnend ist die […] Weiterlesen »
Allgemein „Nachdem dieser John von Rechtes wegen seine Strafe abgebüßt hatte, wurde er, wie gebräuchlich, der lieben Mitwelt zur Hetzjagd überlassen.“ 10. August 2018 / 11. August 2018 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg Es ist doch immer erstaunlich, dass sich manches einfach nicht ändert: 150 Jahre hat die Novelle „Ein Doppelgänger“ von Theodor Storm mitterweile auf dem Buckel, doch ist sie keineswegs in die Jahre gekommen. John Hansen ist straffällig geworden, wird verurteilt und sitzt seine sechsjährige Freiheitsstrafe bis zum letzten Tag ab. Zurück in der Gesellschaft gelingt […] Weiterlesen »
