Strafprozessrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung Verstoß BtMG - Handeltreiben mit Betäubungsmitteln Ablehnung eines mit der Übersetzung von TKÜ-Protokollen beauftragten sachverständigen Dolmetscher 23. April 2019 / 5. August 2019 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 3 Kommentare zu Ablehnung eines mit der Übersetzung von TKÜ-Protokollen beauftragten sachverständigen Dolmetscher Insbesondere in größeren Verfahren ordnen die Ermittlungsbehörden zur Aufklärung von Straftaten oft die Überwachung der Telekommunikation der Betroffenen an. Werden die überwachten Gespräche nicht in deutscher Sprache geführt, wird ein Übersetzer mit der Übersetzung und Verschriftung der Gesprächsinhalte beauftragt. Die verschriftlichten Gesprächsprotokolle werden anschließend durch Verlesung in die Hauptverhandlung eingeführt. Doch was passiert, wenn die Verteidigung den Eindruck gewinnt, dass der beauftragte Übersetzer sich nicht auf die Übersetzung der Gespräche beschränkt, sondern eigene Interpretationen und Erläuterungen vorgenommen hat? Weiterlesen » Ablehnung Dolmetscher Sachverständiger Telekommunikationsüberwachung
Revision Richter Sexuelle Nötigung Strafprozessrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung Vergewaltigung Floskelhafte Ablehnung eines Beweisantrags führt zur Aufhebung des Urteils 4. März 2016 / 3. März 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg Im Strafprozess sind Beweisanträge der Verteidigung nicht für jedermann erfreulich. Während ein guter Beweisantrag für den Angeklagten die Wende im Prozess bringen kann, handelt er dem Gericht Mehrarbeit ein, die vor allem bei langen Verfahren mit vielen Beteiligten zu einer echten Belastung werden kann. Dennoch ist es die Aufgabe des Gerichts, jeden einzelnen Beweisantrag, egal […] Weiterlesen » Ablehnung Bedeutungslosigkeit Beweisantrag Gericht Tatsachen Vergewaltigung
Ladung zur Hauptverhandlung Richter Strafprozessrecht Strafverteidiger Urteil- und Entscheidungsbesprechung Willkür bei Gericht – wenn Pflichtverteidiger zu Unrecht entpflichtet werden 27. Januar 2016 / 26. Januar 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg Verteidigung bedeutet Konfrontation. Dies gilt natürlich nur, wenn zugunsten des Angeklagten alle Möglichkeiten der Strafprozessordnung ausgenutzt werden. Verteidiger, die das tun, haben es mit dem Gericht oft nicht leicht. Denn nicht jeder Richter behält bei ständiger Konfrontation mit Anträgen des Verteidigers einen kühlen Kopf. Mancher verliert sogar seinen juristischen Verstand, wie ein aktuelles Urteil des […] Weiterlesen » Ablehnung Befangenheit Beiordnung Entpflichtung Gericht Pflichtverteidiger
Strafprozessrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung Der Richter, den die Wahrheit nicht interessiert 23. Januar 2013 / 22. Januar 2013 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 2 Kommentare zu Der Richter, den die Wahrheit nicht interessiert (Die Verletzung des Anspruchs auf den gesetzlichen Richter durch Ablehnung eines Befangenheitsantrags – Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 12.12.2012 – 2 BvR 1750/12) Unparteilichkeit und Objektivität, dies sollten Haupteigenschaften eines Richters sein. Was sich jedoch kürzlich im Gerichtssaal des Landgerichts in Chemnitz abgespielt hat, lässt vermuten, dass nicht jeder Richter diese gebotene Neutralität für die Ausübung […] Weiterlesen » Ablehnung Befangenheit Richter
