Mord / Totschlag Strafvollstreckung Strafvollzug Urteil- und Entscheidungsbesprechung Komisches vorm Kammergericht: Eignung einer 256 Farbtöne abstrahlenden Lampe zum Morsen mit Mitgefangenen 2. Oktober 2017 / 1. Oktober 2017 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg Das Kammergericht Berlin musste mit seinem Beschluss vom 12. Juni 2017 – 2 Ws 46/17 Vollz – über die Frage entscheiden, ob ein Gefangener in der Justizvollzugsanstalt Tegel in Berlin seinen Haftraum mit einer Lampe ausstatten darf, die buntes anstatt weißes Licht abstrahlt. Hintergrund dieser absurd klingenden Entscheidung war, dass ein wegen Mordes zu lebenslanger […] Weiterlesen » Ausstattung Haftraum Justizvollzugsanstalt JVA Tegel Kammergericht Lampe LED Morsezeichen Signale
Rechtsanwalt für Strafrecht Strafprozessrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung Verteidigerpost darf bei beleidigendem Inhalt verwertet werden, 1. September 2010 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 2 Kommentare zu Verteidigerpost darf bei beleidigendem Inhalt verwertet werden, obwohl diese als Zufallsfund im Haftraum des Mandanten beschlagnahmt wurde. Voraussetzung ist, dass zum Zeitpunkt des Erlasses des Durchsuchungsbeschlusses gewichtige Anhaltspunkte für eine (versuchte) Strafvereitelung des Rechtsanwaltes bestanden haben, die über den für den Erlass eines Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlusses erforderlichen Anfangsverdacht hinausgehen. So zumindest das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung vom 20.05.10 – 2 BvR 141309 […] Weiterlesen » Beleidigung Beschlagnahme Bundesverfassungsgericht BVerfG Durchsuchung Durchsuchungsbeschluss Haftraum Rechtsanwalt Strafverteitelung Verteidiger Verteidigerpost Zufallsfund
