Bankrott Urteil- und Entscheidungsbesprechung Verfassungsbeschwerde Wirtschaftsstrafrecht Zur Zulässigkeit von Aufnahmen des Angeklagten vor der Hauptverhandlung 3. November 2017 / 2. November 2017 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg Der Prozess gegen den früheren Chef der Drogeriemarktkette Schlecker wegen vorsätzlichen Bankrotts hat bisher große mediale Aufmerksamkeit erfahren. Wäre es nach der Presse gegangen, hätte sich der Angeklagte Anton Schlecker wohl vor einigen Verhandlungstagen im Gerichtssaal ablichten und filmen lassen müssen. Das Gericht hatte jedoch – vorbehaltlich einzeln zu beantragender Ausnahmen – die Anordnung erlassen, […] Weiterlesen » Bankrott Bildaufnahmen Bundesverfassungsgericht BVerfG Filmen im Gericht Gerichtsverfassungsgesetz Grundrecht GVG Schlecker
Beleidigung Urteil- und Entscheidungsbesprechung Verfassungsbeschwerde Durchgeknallt und geisteskrank – Schmähungen und Meinungsfreiheit vor dem Bundesverfassungsgericht 10. August 2016 / 9. August 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg Im Kampf um das Recht geht es nicht immer kuschelig zu – ganz im Gegenteil. Der Kampf ist oftmals lang, zäh, ungemütlich und nicht selten wird er persönlich. Diese Erfahrung musste auch eine Staatsanwältin in Berlin machen, die von einem Strafverteidiger als „durchgeknallte, widerwärtige, boshafte, dümmliche und geisteskranke Staatsanwältin“ bezeichnet wurde. Der Strafverteidiger äußerte sich […] Weiterlesen » Beleidigung Berlin Bundesverfassungsgericht BVerfG durchgeknallt Kammergericht Meinungsfreiheit Schmähkritik Staatsanwältin Verfassungsbeschwerde
Rechtsanwalt für Strafrecht Strafprozessrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung Verteidigerpost darf bei beleidigendem Inhalt verwertet werden, 1. September 2010 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 2 Kommentare zu Verteidigerpost darf bei beleidigendem Inhalt verwertet werden, obwohl diese als Zufallsfund im Haftraum des Mandanten beschlagnahmt wurde. Voraussetzung ist, dass zum Zeitpunkt des Erlasses des Durchsuchungsbeschlusses gewichtige Anhaltspunkte für eine (versuchte) Strafvereitelung des Rechtsanwaltes bestanden haben, die über den für den Erlass eines Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlusses erforderlichen Anfangsverdacht hinausgehen. So zumindest das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung vom 20.05.10 – 2 BvR 141309 […] Weiterlesen » Beleidigung Beschlagnahme Bundesverfassungsgericht BVerfG Durchsuchung Durchsuchungsbeschluss Haftraum Rechtsanwalt Strafverteitelung Verteidiger Verteidigerpost Zufallsfund
Allgemein Wirtschaftsstrafrecht Urteile im Berliner Bankenverfahren aufgehoben 11. August 2010 / 21. August 2010 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu Urteile im Berliner Bankenverfahren aufgehoben Laut Bericht der Berliner Zeitung wurden die Urteile gegen ehemalige Vorstände der Berliner Immobilien Bank Berlin Hyp durch das Bundesverfassungsgericht aufgehoben. Die Karlsruher Richter sahen keinen hinreichenden Nachweis, dass der Bank durch das Verhalten der ehemaligen Vorstände wie z.b. dem Vorstandsvorsitzenden, Herrn Klaus Landowsky, ein Nachteil entstanden sei. Den Vorständen wurde Untreue gem. § 266 […] Weiterlesen » Berlin Hyp Berliner Immobilien Bank Berliner Zeitung Bundesverfassungsgericht Klaus Landowsky Untreue Vorstand
Rechtsanwalt für Strafrecht Strafrechtsreport: Postkontrolle beim Strafverteidiger/Rechtsanwalt 3. Dezember 2009 / 3. Dezember 2009 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg Das Bundesverfassungsgericht hatte in einem Beschluss vom 13. Oktober 2009 – 2 BvR 256/09 – darüber zu befinden, welche Schriftstücke ein Verteidiger seinem Mandanten in der Justizvollzugsanstalt übergeben darf. Dem lag zu Grunde, dass gegen einen Rechtsanwalt gem. § 115 Abs. 1 Nr. 1 OWiG ein Bußgeldbescheid erlassen wurde, weil er ohne Genehmigung der Postkontrolle […] Weiterlesen » § 115 Abs. 1 Nr. 1 OWiG § 148 StPO 2 BvR 256/09 Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde
Allgemein Bundesverfassungsgericht: Schmerzensgeld bei Polizeischikane 2. Dezember 2009 / 2. Dezember 2009 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 3 Kommentare zu Bundesverfassungsgericht: Schmerzensgeld bei Polizeischikane Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass bei einer als rechtswidrig festgestellten freiheitsentziehenden Maßnahme die Versagung eines Amtshaftungsanspruchs (hier: Zahlung von Schmerzensgeld) eine Verletzung der Grundrechte aus Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 und aus Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG darstellen kann. Voraussetzung für den Anspruch auf Schmerzensgeld ist, dass die Verletzung […] Weiterlesen » Amtshaftungsanspruch Bundesverfassungsgericht freiheitsentziehende Maßnahme Rechtsprechung
