Allgemein Lernbeitrag Strafrechtliche Grundprinzipien Teil 4 6. August 2010 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Dieser Beitrag zu den strafrechtlichen Grundprinzipien erscheint in mehreren Teilen. Zum Teil 1: hier Zum Teil 2: hier Zum Teil 3: hier III. Ausprägungen des Gesetzlichkeitsprinzips A. Das Bestimmtheitsgebot 1. Begriffsbestimmung und Funktion Das Bestimmtheitsgebot „nullum crimen, nulla poena sine lege certa“ ist die Verpflichtung des Gesetzgebers, die Voraussetzungen der Strafbarkeit so genau zu umschreiben, […] Weiterlesen »
Allgemein Strafrechtsblogger twittern – Lasst uns Freunde werden… 6. August 2010 / 6. August 2010 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 4 Kommentare zu Strafrechtsblogger twittern – Lasst uns Freunde werden… Wir haben uns entschlossen, künftig auch eine kleine Twitter-Präsenz zu pflegen für alles, was in 140 Zeichen zu erklären geht. http://www.twitter.com/StrafRblogger Wenn Sie mir nun bitte folgen würden! Weiterlesen »
Allgemein Hallo Welt! 6. August 2010 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Hallo Welt! Weiterlesen »
Allgemein Kachelmann wieder in Freiheit 29. Juli 2010 / 29. Juli 2010 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu Kachelmann wieder in Freiheit Das Oberlandegericht Karlsruhe hat laut Bericht von focus online auf die Haftbeschwerde den Haftbefehl aufgehoben. Rechtsanwalt Birckenstock, als Verteidiger von Herrn Kachelmann, begrüßte diese Entscheidung. Das Gericht soll die Aufhebung damit begründet haben, dass kein dringender Tatverdacht gem. § 112 StPO mehr vorliegt. Ein dringender Tatverdacht ist gegeben, wenn die Wahrscheinlichkeit groß ist, dass der […] Weiterlesen »
Allgemein Lernbeitrag: Strafrechtliche Grundprinzipien Teil 3 16. Juli 2010 / 16. Juli 2010 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Dieser Beitrag zu den strafrechtlichen Grundprinzipien erscheint in mehreren Teilen. Zum Teil 1: hier Zum Teil 2: hier D. Geltungsbereich Dem Gesetzlichkeitprinzip liegt ein materiellrechtlicher Gesetzesbegriff zugrunde. Erfasst werden demnach alle positiv-rechtlichen Normen, die in verfassungsrechtlich anerkannter Weise zustande gekommen sind. Das schließt sowohl Gesetze im formellen Sinn als auch Satzungen und Rechtsverordnungen ein. [11] […] Weiterlesen »
Allgemein Urteil- und Entscheidungsbesprechung Wirtschaftsstrafrecht Ex-Chef der IKB zu Bewährungsstrafe verurteilt – Die Strafbarkeit der Marktmanipulation 14. Juli 2010 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Ich erinnere mich, wie Prof. Hellmann auf einer Diskussionsveranstaltung an der Uni Potsdam dem aufgebrachten Rentnermob prophezeite, es werde im Zusammenhang mit der Finanzkrise Strafverfahren und Verurteilungen geben. Heute hat es den ersten getroffen. Das Landgericht Düsseldorf verurteilte den ehemaligen Chef der Mittelstandsbank IKB, Stefan Ortseifen, zu einer zehnmonatigen Bewährungsstrafe wegen Marktmanipulation. Grund genug für […] Weiterlesen »
Allgemein Notfalls könnten auch beide Frauen „weggemacht“ werden 12. Juli 2010 / 12. Juli 2010 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben BGH, Beschluss vom 18.05.2010; 5 StR 51/10 Mal wieder nemo tenetur… Der Bundesgerichtshof hatte in einer aktuellen Entscheidung einen Fall zu beurteilen, der sich um die Annahme des Erbietens, § 30 Abs. 2 StGB und den Grundsatz der Selbstbelastungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 20 Abs. 3 GG, Art. 6 Abs. 1 MRK dreht. […] Weiterlesen »