Fahrerlaubnisentzug Rechtsgebiete Ordnungswidrigkeitenrecht Rechtsgebiete Strafrecht Sanktionen Trunkenheit im Verkehr Urteil- und Entscheidungsbesprechung Betrunken auf dem E-Scooter – Entziehung der Fahrerlaubnis? 23. Oktober 2023 / 10. Oktober 2023 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Dass das Fahren von E-Rollern im betrunkenen Zustand Konsequenzen mit sich zieht, ist wohl mittlerweile den Meisten bewusst. So wird mindestens ein Bußgeld erhoben und auch Punkte in Flensburg sind die Folge. Zudem kann auch ein Fahrverbot für einen bestimmten Zeitraum verhängt werden. Ob eine Trunkenheitsfahrt mit einem E-Roller auch den Entzug der Fahrerlaubnis mit […] Weiterlesen » § 316 StGB 1 Ss 276/22 E-Scooter Entziehung der Fahrerlaubnis Fahrerlaubnis Trunkenheit im Straßenverkehr
Bußgeld Handyverstoß Urteil- und Entscheidungsbesprechung 125,00 € Bußgeld wegen Filmens einer Unfallstelle während der Fahrt 12. November 2019 / 1. Oktober 2019 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu 125,00 € Bußgeld wegen Filmens einer Unfallstelle während der Fahrt Es gibt viele Möglichkeiten, sich im Straßenverkehr einer Ordnungswidrigkeit schuldig zu machen. Eine davon ist die Benutzung des Handys am Steuer, etwa zum Telefonieren, SMS schreiben, Fotografieren oder Filmen. Letzteres wurde dem in einem Ordnungswidrigkeitenverfahren Beschuldigten vorgeworfen. Er soll an einer Unfallstelle vorbeigefahren und diese fotografiert oder gefilmt haben. Obwohl sich der Beschuldigte dahingehend einließ, […] Weiterlesen » Bußgeld Einlassung
Nebenstrafrecht Sanktionen Urteil- und Entscheidungsbesprechung Ist das Kunst oder muss das weg? 4. März 2019 / 3. März 2019 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 4 Kommentare zu Ist das Kunst oder muss das weg? Das Verhältnis zwischen Kunstfreiheit und Strafrecht sorgte nicht zuletzt im Fall des „Schmähgedichts“ von Jan Böhmermann für vielseitige Diskussionen. Auch der Fall des Kunstgegenstands in Form eines Schlagrings mit Plätzchenbackform sorgte im Oktober 2018 für Aufsehen, weil das Amtsgericht Frankfurt am Main den Künstler wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz verurteilte. Im Zusammenhang mit einem waffenrechtlichen […] Weiterlesen » Art. 5 Abs. 3 GG Einziehung Erlaubnis Genehmigung Kunst Kunstfreiheit Schlagring Strafzumessung Verwarnung Waffe
Gefährliche Körperverletzung Mord / Totschlag Referendare Richter Sanktionen Urteil- und Entscheidungsbesprechung Aktuelle Beispiele zum Doppelverwertungsverbot des § 46 Abs. 3 StGB 4. Februar 2019 / 3. Februar 2019 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu Aktuelle Beispiele zum Doppelverwertungsverbot des § 46 Abs. 3 StGB Diese Entscheidungen zeigen, dass die Darstellung der Strafzumessungserwägungen sehr sorgfältig zu erfolgen hat. Bereits im Referendariat kann dies eine Rolle spielen, etwa in einem (prozessualen) Gutachten oder einer strafrechtlichen Revisionsklausur. Weiterlesen » § 46 III StGB Doppelverwertungsverbot gesetzliche Merkmale Strafzumessung Tatbestand
Bußgeld Fahrerlaubnisentzug Urteil- und Entscheidungsbesprechung Verkehrsrecht Verkehrsstrafrecht Ein verbotenes „Rennen mit Kraftfahrzeugen“ kann schon auf kurzer Strecke vorliegen, selbst wenn keine „absoluten“ Höchstgeschwindigkeiten erreicht werden 9. Oktober 2017 / 3. Oktober 2017 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Mit seinem „Raser-Urteil“ hat das Landgericht Berlin – (535 Ks) 251 Js 52/16 (8/16) – im Februar 2017 für großes Aufsehen gesorgt, weil es die Angeklagten im Zusammenhang mit einem illegalen Straßenrennen, bei dem ein unbeteiligter Autofahrer getötet worden war, wegen Mordes zu lebenslangen Freiheitsstrafen verurteilt hat. Die juristische Überprüfung dieses Urteils durch den Bundesgerichtshof steht […] Weiterlesen » Autorennen Berlin Beschleunigungspotenzial Höchstgeschwindigkeit Kräftemessen Raser-Urteil Rennen mit Kraftfahrzeugen Straßenrennen
Diebstahl, § 242 StGB Sanktionen Urteil- und Entscheidungsbesprechung Von wegen zu milde Strafen – Angeklagter kassiert sechs Monate Freiheitsstrafe für den Diebstahl von einem Paket Tabak im Wert von 18,50 € 29. August 2017 / 28. August 2017 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Man hört ja immer wieder, dass die Gerichte angeblich zu lasch bestrafen würden. In Münster jedenfalls scheint das anders zu sein. Denn hier wurde der Angeklagte wegen Diebstahls von einem Paket Tabak im Wert von 18,50 € zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilt. Über diese Strafhöhe staunt man in Berlin nicht schlecht. Aber auch […] Weiterlesen » Freiheitsstrafe geringwertige Sache Ladendiebstahl Strafzumessung
Sanktionen Urteil- und Entscheidungsbesprechung Ein Geständnis hat nicht zwingend strafmildernde Auswirkungen 28. Dezember 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Im Normalfall wirkt sich ein Geständnis des Angeklagten zu seinen Gunsten aus. Denn wenn keine Zweifel an der Wahrheit des Geständnisses bestehen, muss die Beweisaufnahme weniger umfangreich geführt werden. Ein weiterer Grund für die Strafmilderung ist, dass dem Geschädigten gegebenenfalls eine Aussage in der Hauptverhandlung erspart werden kann. Vor allem in Fällen, in denen sexueller […] Weiterlesen » Angeklagter Geständnis Strafmilderung Strafzumessung
