Revision Urteil- und Entscheidungsbesprechung Wenn der Angeklagte seine Revision ohne Rücksprache mit seinem Verteidiger zurücknimmt 13. April 2020 / 25. März 2020 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Es gibt immer wieder Fälle, in denen man sich wünscht, der Mandant hätte lieber nichts gemacht oder gesagt. Dass muss sich auch der Verteidiger gedacht haben, der seinen Mandanten in einem Verfahren wegen gefährlicher Körperverletzung vertreten hat. Ohne Absprache mit seinem Verteidiger hatte der Mandant die Revision gegen seine Verurteilung zurückgenommen – rechtswirksam, wie der […] Weiterlesen » Erklärungen des Angeklagten Revision Rücknahme
Allgemein Notwehr / Nothilfe Revision Urteil- und Entscheidungsbesprechung Wie weit reicht das Notwehrrecht? Ein Urteil des Bundesgerichtshofs zu Kampfgeräuschen und Messerstichen. 18. November 2019 / 1. Oktober 2019 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu Wie weit reicht das Notwehrrecht? Ein Urteil des Bundesgerichtshofs zu Kampfgeräuschen und Messerstichen. Die Notwehr führt grundsätzlich zum Wegfall des Unrechts. Wer im Rahmen der Notwehr handelt, ist folglich nicht strafbar. Dies regelt § 32 StGB; ist eine Tat die erforderliche Verteidigung, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden, handelt man nicht rechtswidrig. Mit den Begriffen des gegenwärtigen rechtswidrigen Angriffs wird die sogenannte Notwehrlage […] Weiterlesen » Notwehrprovokation
Revision Strafprozessrecht Untersuchungshaft Urteil- und Entscheidungsbesprechung Beschleunigungsgebot in Haftsachen verlangt unverzügliche Fertigstellung des Hauptverhandlungsprotokolls 9. September 2019 / 27. August 2019 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts führt das OLG aus, dass die Erstellung eines kompletten Hauptverhandlungsprotokolls im unmittelbaren Anschluss an die Hauptverhandlung und damit parallel zur Erstellung der Urteilsgründe zu erfolgen habe. Weiterlesen » Beschleunigungsgrundsatz Fertigstellung Haftsachen Hauptverhandlung Protokoll U-Haft
Revision Urkundenfälschung Urteil- und Entscheidungsbesprechung Brief- und Paketmarken der Deutschen Post AG als Urkunden 17. Juli 2019 / 5. August 2019 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Frankierungen erfüllen alle Merkmale des Urkundenbegriffs. Es handelt sich um verkörperte Gedankenerklärungen (Perpetuierungsfunktion), die ihren Aussteller erkennen lassen (Garantiefunktion) und zum Beweis einer Tatsache geeignet und bestimmt sind (Beweisfunktion). Weiterlesen » Briefmarke Paketmarke Urkunde
Allgemeiner Teil StGB Mord / Totschlag Revision Urteil- und Entscheidungsbesprechung Versuch Keine versuchte Anstiftung zum Mord bei Entscheidungsvorbehalt 10. Juli 2019 / 5. August 2019 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Von dem Landgericht wurde er wegen versuchter Anstiftung zum Mord im Sinne des § 30 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 StGB zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren verurteilt. Mit Beschluss vom 08. Mai 2019 - 1 StR 76/19 - hob der BGH das angefochtene Urteil auf und traf eine eigene Entscheidung in der Sache - Freispruch! Weiterlesen » § 30 StGB Anstiftung Entscheidungsvorbehalt Freispruch Mord Sachentscheidung Versuch Versuchte Anstiftung
Allgemein Revision Urteil- und Entscheidungsbesprechung Keine Bewährung trotz erstmalig verbüßter Strafhaft – Kammergericht rügt Landgericht Berlin 20. Mai 2019 / 5. August 2019 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Von großer Bedeutung für die Strafaussetzung zur Bewährung ist auch, ob der Betroffene bereits Strafhaft verbüßt hat. Insbesondere bei Menschen, die sich erstmals in Strafhaft befinden und als sogenannte Erstverbüßer bezeichnet werden, ist eine Inhaftierung in der Regel besonders abschreckend und hat einen Warneffekt. Weiterlesen » Erstverbüßer positive Sozialprognose Strafaussetzung zur Bewährung
Allgemein Pflichtverteidiger Revision Strafprozessrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung Wenn ein nicht mehr zugelassener Anwalt als Pflichtverteidiger auftritt 6. Mai 2019 / 5. August 2019 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 2 Kommentare zu Wenn ein nicht mehr zugelassener Anwalt als Pflichtverteidiger auftritt Der Angeklagte hätte während der gesamten Hauptverhandlung anwaltlich vertreten werden müssen, da es sich um einen Fall der notwendigen Verteidigung gemäß § 140 Abs. 1 StPO gehandelt hat. Immerhin fand die Verhandlung im ersten Rechtszug vor dem Landgericht statt und dem Angeklagten wurde ein Verbrechen zur Last gelegt. Da der Pflichtverteidiger allerdings nicht mehr als Rechtsanwalt zugelassen war, war die notwendige Verteidigung des Angeklagten nicht gewährleistet. Damit lag ein absoluter Revisionsgrund im Sinne des § 338 Nr. 5 StPO vor. Die Hauptverhandlung hatte ohne eine Person stattgefunden, deren Anwesenheit nach dem Gesetz, hier nach § 140 Abs. 1 Nr. 2 und 5 StPO, vorgeschrieben war. Weiterlesen » absoluter Revisionsgrund Notwendige Verteidigung Pflichtverteidiger
