Beleidigung Urteil- und Entscheidungsbesprechung „Seids ihr no ganz dicht?“ – strafbare Beleidigung oder straflose Polizeikritik? 10. Februar 2025 / 10. Februar 2025 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Die Meinungsfreiheit ist ein sehr zentrales Grundrecht, doch sie findet ihre Grenzen dort, wo Äußerungen in Ehrverletzungen übergehen. Besonders im Strafrecht stellt sich immer wieder die Frage, wann eine kritische oder provokante Aussage noch zulässige Meinungsäußerung ist und wann sie eine strafbare Beleidigung gemäß § 185 StGB darstellt. Dies gilt insbesondere für Aussagen gegenüber Amtsträgern […] Weiterlesen » Beleididung Polizei
Urteil- und Entscheidungsbesprechung Eine Zweitliga-Begegnung mit Folgen: Die Verwendung eines Transparents mit der Aufschrift „A.C.A.B“ kann grundsätzlich als Beleidigung bestraft werden 19. November 2012 / 5. Mai 2014 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 2 Kommentare zu Eine Zweitliga-Begegnung mit Folgen: Die Verwendung eines Transparents mit der Aufschrift „A.C.A.B“ kann grundsätzlich als Beleidigung bestraft werden (Entscheidung des OLG Karlsruhe 1 (8) Ss 64/12 – AK 40/12 vom 19.07.2012) Der Streit um das berühmte, mit der Abkürzung „A.C.A.B.“ beschriebene Transparent geht in die nächste Runde. Nachdem das Landgericht Karlsruhe den Angeklagten im Dezember 2011 vom Vorwurf der Beleidigung freigesprochen hatte, wurde dieser Freispruch jetzt vom Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe in dem Verfahren […] Weiterlesen » "all cops are bastards" § 185 StGB 1 (8) Ss 64/12 – AK 40/12 vom 19.07.2012 A.C.A.B. Beleididung Landgericht Karlsruhe Meinungsfreiheit OLG Karlsruhe
