Urteil- und Entscheidungsbesprechung Tankstellenbetrug und anschließender Überfall auf den Tankstellenmitarbeiter 25. April 2025 / 14. April 2025 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Der Bundesgerichtshof (BGH) setzte sich in seinem Beschluss (5 StR 318/22) vom 08. November 2022 mit dem folgenden Sachverhalt auseinander: Nach den Feststellungen des Landgerichts Itzehoe fuhr der Angeklagte an einem Abend im Jahr 2019 gemeinsam mit den zwei gesondert Verfolgten an eine Autobahntankstelle. Sie hatten verabredet, den Pkw zu betanken, ohne den Kraftstoff zu […] Weiterlesen » § 263 StGB Betrug BGH Tankstelle
Urteil- und Entscheidungsbesprechung Urkundenfälschung durch Signieren mit dem Namen einer nicht existenten Person 3. Februar 2025 / 13. Januar 2025 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Mit dem folgenden Fall setzte sich das Bayerische Oberlandesgericht am 13. Juni 2024 (202 StRR 15/24) auseinander: Dem Angeklagten wurde mit Anklageschrift zur Last gelegt, zur Erlangung unberechtigter Provisionen über seinen Mittäter zwei Anträge auf Abschluss von Erwerbsunfähigkeitsversicherungen eingereicht zu haben. Hierbei trug er in den Anträgen als versicherte Personen jeweils tatsächlich nicht existierende Personen […] Weiterlesen » Aussteller Betrug unechte Urkunde Urkunde Urkundenfälschung
Urteil- und Entscheidungsbesprechung Beendigung eines Kapitalanlagebetrugs gemäß § 264a StGB 31. Januar 2025 / 13. Januar 2025 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Ein Kapitalanlagebetrug gemäß § 264a StGB ist beendet, wenn die Prospekte einem größeren Personenkreis zugänglich gemacht wurden. Zum Sachverhalt Das Landgericht Göttingen hat den Angeklagten wegen versuchten Betruges in Tateinheit mit Kapitalanlagebetrug verurteilt. Dagegen legte der Angeklagte Revision ein, welche teilweise Erfolg hatte. Beschluss des BGH vom 27.06.2024 – 6 StR 16/24 (LG Göttingen) Die […] Weiterlesen » Betrug Kapitalanlagebetrug Rücktritt Strafrecht tätige Reue
Betrug § 263 StGB Urteil- und Entscheidungsbesprechung Vorgetäuschte Probefahrt: Der Betrug 13. Januar 2025 / 5. Januar 2025 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Der Betrug gehört zu einer der am häufigsten in Deutschland begangenen Straftaten. Auch in der Strafrechtsklausur stellt er eine häufig zu prüfende Norm dar. Geregelt ist er im § 263 StGB. Nach Abs. 1 begeht einen Betrug: „wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch […] Weiterlesen » Betrug BGH Irrtum Strafrecht Täuschung Vermögensverlust großen Ausmaßes
Betrug § 263 StGB Urteil- und Entscheidungsbesprechung (Keine) Betrugstäuschung bei Erstattungsanträgen für die private Krankenversicherung 30. Dezember 2024 / 20. Dezember 2024 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Die Voraussetzung für den Aufwendungsersatz durch eine private Krankenversicherung ist nach den Musterbedingungen nicht die Zahlung einer Rechnung, sondern bereits das Eingehen einer Verbindlichkeit. Mithin ist die Einreichung eines Erstattungsantrags keine Täuschungshandlung. Zum Sachverhalt und der Entscheidung des Landgerichts Köln Der angeklagte Arzt ist privat krankenversichert gewesen und wurde bei einem Unfall am Oberschenkel verletzt. […] Weiterlesen » Betrug BGH Irrtum Strafrecht Täuschung Vermögensschaden Versicherung
Computerbetrg Urteil- und Entscheidungsbesprechung Betrug per Bankkarte: Wann liegt ein Computerbetrug vor? 25. November 2024 / 15. November 2024 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Auch jetzt sind noch viele Betrugsmaschen im Umlauf, mit denen insbesondere Senioren um ihr Geld gebracht werden. So unter anderem SMS-Nachrichten, in denen sich als Familienmitglied ausgegeben wird und später um Geld gebeten wird oder auch sogenannte „Schockanrufe“, vor denen im Moment viel gewarnt wird. Eine schon seit Jahren bekannte Betrugsmasche ist das Ausgeben als […] Weiterlesen » Betrug Betrugsmasche BGH Computerbetrug Definition Irrtum Polizei Strafrecht Täuschung
Jugendstrafrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung Die Herausforderungen des Jugendstrafrechts: Die Rolle der schädlichen Neigungen 14. Oktober 2024 / 11. Oktober 2024 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Beim Jugendstrafrecht handelt es sich um einen Teil des Strafrechts. Der sich mit der Behandlung von Straftaten befasst, die von Jugendlichen und Heranwachsenden begangen werden. So normiert das Jugendgerichtsgesetz (JGG) andere Sanktionen als das Erwachsenenstrafrecht, bei denen vor allem die erzieherische Wirkung und nicht die Bestrafung im Vordergrund steht. Lediglich die Jugendstrafe, die im § […] Weiterlesen » Betrug BGH JGG Jugendstrafrecht schädliche Neigung StGB Strafrecht
