Untersuchungshaft Urteil- und Entscheidungsbesprechung „Konkludente“ Anhörung zum (weiteren) Haftgrund der Fluchtgefahr genügt nicht 17. Februar 2020 / 21. Oktober 2019 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Gegen den Angeklagten existierte ein Haftbefehl, gestützt auf den Haftgrund der „Flucht“. Nach seiner Ergreifung wurde der Angeklagte von dem zuständigen Haftrichter angehört. Über die Aufrechterhaltung des Haftbefehls entschied der Haftrichter aber nicht ausdrücklich. Erst nach Anklageerhebung beschloss das für die Durchführung der Hauptverhandlung zuständige Amtsgericht die Fortdauer der U-Haft, weil die „bisherigen Haftgründe zutreffen […] Weiterlesen » Fluchtgefahr Haftbefehl Haftbeschwerde
Allgemein Beste Unterhaltung Fluchtgefahr in Moabit 27. August 2019 / 27. August 2019 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Als ich kürzlich aus dem Kriminalgericht in Moabit kam, stach mir diese Arbeit an der Mauer der Untersuchungshaftanstalt ins Auge. Weiterlesen » Fluchtgefahr JVA Moabit
Geiselnahme Untersuchungshaft Urteil- und Entscheidungsbesprechung Verfassungsbeschwerde Immer diese Fluchtgefahr – Bundesverfassungsgericht rügt die unzureichende Begründung des Haftgrundes 5. November 2018 / 1. November 2018 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Die Untersuchungshaft bedeutet für den Beschuldigten eine erhebliche Verletzung seines Grundrechtes auf die Freiheit der Person nach Art. 2 Abs. 2 GG. Demzufolge muss das Gericht sorgfältig prüfen, ob die Voraussetzungen zum Erlass eines Haftbefehls überhaupt vorliegen. Immer wieder Gegenstand von Entscheidungen ist dabei vor allem der Haftgrund der Fluchtgefahr, über den man spätestens im Referendariat lernt, dass er nicht allein aufgrund der Höhe der zu erwartenden Freiheitsstrafe angenommen werden darf. Dennoch passiert es immer wieder, dass Gerichte allein die Strafhöhe berücksichtigen und mit weiteren, lediglich abstrakten Ausführungen den Haftgrund der Fluchtgefahr annehmen. Weiterlesen » Fluchtgefahr Haftgründe Untersuchungshaft Verfassungsbeschwerde Verhältnismäßigkeit
Raub Strafprozessrecht Untersuchungshaft Urteil- und Entscheidungsbesprechung Kammergericht entscheidet über abwegige Begründungen der Fluchtgefahr 13. November 2017 / 10. November 2017 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Will die Staatsanwaltschaft den Erlass eines Haftbefehls durch das Gericht herbeiführen, so beruft sie sich in den meisten Fällen auf den Haftgrund der Fluchtgefahr. Immer wieder wird der Haftgrund allerdings zu vorschnell und mit völlig fehlerhaften Erwägungen angenommen. Gerichtliche Entscheidungen, in denen die Annahme der Fluchtgefahr beanstandet wurde, gibt es viele. Ein aktueller Beschluss des […] Weiterlesen » Fluchtgefahr Haftbefehl Haftbeschwerde Haftfortdauerbeschluss Kammergericht U-Haft
Falsche Versicherung an Eides statt Steuerstrafrecht Untersuchungshaft Urteil- und Entscheidungsbesprechung Allein eine zu erwartende Strafhöhe von zwei Jahren begründet keine Fluchtgefahr 17. November 2016 / 13. November 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Es ist nicht selten, dass ein Haftbefehl aufgehoben werden muss, weil die strengen Voraussetzungen der §§ 112 ff. StPO nicht vorliegen. Erst kürzlich haben wir an dieser Stelle über zwei Entscheidungen berichtet, bei denen der Haftgrund der Fluchtgefahr genauer unter die Lupe genommen wurde. Nun hat das Kammergericht sich noch einmal ausführlich mit der Fluchtgefahr […] Weiterlesen » Falsche eidesstattliche Versicherung Fluchtgefahr Haftbefehl Haftgrund Steuerhinterziehung U-Haft
Strafprozessrecht Untersuchungshaft Urteil- und Entscheidungsbesprechung Anforderungen an den Haftgrund der „Fluchtgefahr“ in München und Berlin 18. Juli 2016 / 17. Juli 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 2 Kommentare zu Anforderungen an den Haftgrund der „Fluchtgefahr“ in München und Berlin Die Anordnung der Untersuchungshaft ist nur unter den engen Voraussetzungen der §§ 112 ff. StPO zulässig. Als Verteidiger eines inhaftierten Beschuldigten wird man regelmäßig auf die gerichtliche Überprüfung der Rechtmäßigkeit der U-Haft hinwirken, beispielsweise durch eine Haftbeschwerde oder einen Haftprüfungsantrag. Nicht selten wird ein überprüfter Haftbefehl dann auch aufgehoben, weil die Voraussetzungen der U-Haft nicht […] Weiterlesen » Fluchtgefahr Haftbefehl Haftbeschwerde Haftgrund Haftprüfung U-Haft Untersuchungshaft
