Schlagwort: Grundgesetz

Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Volksverhetzende Inhalte in Chatgruppen

/ von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben

Memes und WhatsApp-Sticker oder Telegram-Sticker erfüllen zum Teil die Funktion von Emojis und sind kleine Bilder, die versendet werden, um verschiedene Emotionen oder Aussagen wiederzugeben. Das Versenden ist simpel und erfolgt wie das Versenden einer Nachricht; mit nur wenigen Bildschirmberührungen wird die Nachricht in Form eines Stickers versendet. Memes oder Sticker können sogar in dem […]

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Allgemein Rechtsanwalt für Strafrecht Referendare

Illegales Glücksspiel ade?

von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 4 Kommentare zu Illegales Glücksspiel ade?

Am heutigen Tage hat hat laut Bericht des Sterns und weiteren Bloggern der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass das staatliche Monopol für Glücksspiel und Sportwetten nicht europarechtskonform ist. Das bestehende Monopol verstößt gegen Grundfreiheiten der europäischen Union, namentlich gegen den freien Dienstleistungsverkehr und die Niederlassungsfreiheit. Beide Grundfreiheiten können europarechtskonform eingeschränkt werden, doch ist hierfür erforderlich, […]

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