Allgemein Strafvollzug Rechtswidrige Sicherungsmaßnahmen der JVA: Ausführungen nur noch gefesselt und von SEK-Beamten begleitet 11. Juni 2019 / 5. August 2019 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu Rechtswidrige Sicherungsmaßnahmen der JVA: Ausführungen nur noch gefesselt und von SEK-Beamten begleitet Dass im Strafvollzug Personal fehlt, ist bekannt. Ausführungen oder andere Lockerungen, bei denen es einer Begleitung oder Betreuung durch Vollzugsmitarbeitende bedarf, sind deshalb schwer zu bekommen. Eine Justizvollzugsanstalt (JVA) im Gerichtsbezirk Frankfurt wollte sich offenbar anstaltseigenes Personal sparen und die Ausführungen eines vermeintlich unberechenbaren Gefangenen mit Fesselungen von Händen und Füßen sichern und durch Beamte des Sondereinsatzkommandos (SEK) begleiten lassen. Dass dies für den Gefangenen einen erheblichen und stigmatisierenden Grundrechtseingriff bedeutet, hatte die JVA bei ihrem Paket von Sicherungsmaßnahmen wohl aus den Augen verloren. Weiterlesen » Ausführungen konkrete Gefahr Vollzugslockerungen
Betrug § 263 StGB Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr Urteil- und Entscheidungsbesprechung Wann wird ein Versicherungsbetrug zu einem gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr? 21. März 2018 / 19. März 2018 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu Wann wird ein Versicherungsbetrug zu einem gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr? Wer vorhat, vorsätzlich einen vollendeten Auffahrunfall zu verursachen, um sich durch die Versicherungsleistungen eines anderen Verkehrsteilnehmers einen Vorteil zu verschaffen, sollte aufmerksam mitlesen. Denn der klassische Fall des Versicherungsbetrugs durch das absichtliche Herbeiführen eines Auffahrunfalls kann unter Umständen auch einen gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr darstellen. Doch nicht gleich jeder absichtliche Auffahrunfall reicht für die […] Weiterlesen » konkrete Gefahr Schaden Straßenverkehr Unfall Versicherung Versicherungsbetrug
Gefährdung des Straßenverkehrs Strafrechtsdefinitionen Verkehrsrecht Verkehrsstrafrecht Der Begriff der konkreten Gefahr gem. § 315b StGB 16. Oktober 2015 / 13. Oktober 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu Der Begriff der konkreten Gefahr gem. § 315b StGB Straßenverkehrsdelikte werden in der Strafrechtsklausur immer wieder gefragt. Ein Dauerbrenner ist der gefährliche Eingriff in den Straßenverkehr, der dem Prüfling einige grundlegende Kenntnisse abverlangt. Neben den Voraussetzungen des pervertierten Verkehrsvorgangs sollte man wissen, wann der Begriff der konkreten Gefahr gegeben ist. Damit dies gelingt, widmen wir uns heute der Definition der konkreten Gefahr im Rahmen […] Weiterlesen » Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr konkrete Gefahr Straßenverkehrsdelikte
Allgemein Strafrechtsdefinitionen zum Mitlernen – konkrete Gefahr 28. April 2010 / 13. April 2010 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben konkrete Gefahr ist die im konkreten Fall in Erscheinung getretene Gefahr Weiterlesen » Definition konkrete Gefahr
