Schlagwort: Maskenfall

Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Rechtsbeugung durch Richter im Maskenfall

/ von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben

Der BGB hat in seiner Entscheidung zum Maskenfall eines Richters des Amtsgerichts Weimar die Revisionen des Angeklagten und des Richters verworfen.  Der Bundesgerichtshof – Presse : Pressemitteilungen – Verurteilung eines Richters am Amtsgericht wegen Rechtsbeugung nach Untersagung von Coronaschutzmaßnahmen rechtskräftig Der Entscheidung lag zugrunde, dass nach Auffassung des BGH der Amtsrichter unter missbrauch seines Richteramtes […]

Weiterlesen »

To top