Urteil- und Entscheidungsbesprechung Die Telefonüberwachung der „Letzten Generation“ erfolgte rechtmäßig 27. Dezember 2024 / 20. Dezember 2024 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Die Abhörung des Pressetelefons der „Letzten Generation“ erfolgte rechtmäßig, da ein Anfangsverdacht der Bildung einer kriminellen Vereinigung bestand. Straftaten seien nach Ansicht des Landgerichts München kein Mittel des demokratischen Diskurses. Zum Sachverhalt Im Juli 2023 wollten die Gesellschaft für Freiheitsrechte, Reporter ohne Grenzen und drei Journalisten die Abhörung des Pressetelefons der „Letzten Generation“ durch eine […] Weiterlesen » kriminelle Vereinigung Landgericht Notstand rechtfertigender Notstand Rechtfertigung Strafrecht Telefonüberwachung
Entschuldigungsgründe Urteil- und Entscheidungsbesprechung Beim Cannabisanbau aufgrund von Drohungen geholfen – der entschuldigende Notstand gem. § 35 StGB 23. September 2024 / 6. September 2024 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Neben den Rechtfertigungsgründen sind im Strafrecht auch Entschuldigungsgründe geregelt. Am Ende der Prüfung der Strafbarkeit muss geschaut werden, ob eine Strafbarkeit unter Umständen wegen eines Entschuldigungsgrundes verneint werden muss. Einer dieser Entschuldigungsgründe ist der entschuldigende Notstand gemäß § 35 Strafgesetzbuch (StGB): „Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib oder Freiheit eine […] Weiterlesen » Betäubungsmittel BGH BtmG Cannabis Entschuldigender Notstand Entschuldigungsgründe Notstand Rechtfertigungsgründe StGB Strafrecht
Allgemeiner Teil StGB Notstand Rechtfertigungsgründe Strafrechtsdefinitionen Der Begriff der Gefahr beim Notstand 14. Mai 2015 / 13. Mai 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Rechtfertigungsgründe sind absolute Klausurklassiker. Ob Notwehr, Notstand, das allgemeine Festnahmerecht oder die speziellen Rechtfertigungsgründe aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) – sie sollten ohne Schwierigkeiten geprüft werden können. Deshalb stellen wir heute den Begriff der Gefahr beim Notstand vor, der in § 34 StGB geregelt ist. Dieser lautet wie folgt: Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders […] Weiterlesen » § 34 StGB Definition Gefahr Notstand
