Allgemein Lernbeitrag Strafrechtliche Grundprinzipien Teil 5 12. August 2010 / 8. August 2010 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Dieser Beitrag zu den strafrechtlichen Grundprinzipien erscheint in mehreren Teilen. Zum Teil 1: hier Zum Teil 2: hier Zum Teil 3: hier Zum Teil 4: hier 3. Wichtige Problemkonstellationen Es gibt zahlreiche Probleme im Rahmen des Bestimmtheitsgebots. Diese reichen von einzelnen Vorschriften des StGB (u. a. Beleidigung, § 185 StGB oder die Regelungen über das […] Weiterlesen »
Allgemein Wirtschaftsstrafrecht Urteile im Berliner Bankenverfahren aufgehoben 11. August 2010 / 21. August 2010 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu Urteile im Berliner Bankenverfahren aufgehoben Laut Bericht der Berliner Zeitung wurden die Urteile gegen ehemalige Vorstände der Berliner Immobilien Bank Berlin Hyp durch das Bundesverfassungsgericht aufgehoben. Die Karlsruher Richter sahen keinen hinreichenden Nachweis, dass der Bank durch das Verhalten der ehemaligen Vorstände wie z.b. dem Vorstandsvorsitzenden, Herrn Klaus Landowsky, ein Nachteil entstanden sei. Den Vorständen wurde Untreue gem. § 266 […] Weiterlesen » Berlin Hyp Berliner Immobilien Bank Berliner Zeitung Bundesverfassungsgericht Klaus Landowsky Untreue Vorstand
Allgemein Allgemeiner Teil StGB Störung der Totenruhe durch Teufels Asche 9. August 2010 / 9. August 2010 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 3 Kommentare zu Störung der Totenruhe durch Teufels Asche Manchmal hat man auch nach dem Tode keine Ruhe. Am Samstag wurde laut Bericht der Berliner Zeitung die Urne des Alt 68ers Fritz Teufel auf dem Friedhof ausgegraben und anschließend wurde die Asche auf dem Friedhof verstreut. Herr Teufel war Mitbegründer der Kommune 21. Da politische Motive nicht ausgeschlossen werden können, ermittelt der Staatsschutz z.b. […] Weiterlesen »
Allgemein Zu wenig Richter am Landgericht Berlin 9. August 2010 / 9. August 2010 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Nach einem internen Schreiben des Präsidiums des Landgerichts Berlin gibt es am Landgericht Berlin zu wenig Richter – so berichet der in Berlin erscheinende Tagesspiegel. In Bezug auf das Strafrecht soll dies zur Folge haben, dass immer wieder Straftäter aus der Untersuchungshaft entlassen werden müssen, weil Verfahren nicht mit der gebotenen Eile betrieben werden. Der […] Weiterlesen »
Allgemein eine Woche mit… 8. August 2010 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu eine Woche mit… Der sonntägliche Wochenrückblick auf die Strafrechtsblogs … RA Feltus empört sich über einen „Urteilsbegleiter“, der seinem Mandanten aus pädagogischen Gründen die Vernehmung ohne Beistand empfiehlt … RA Baumhöfer schmunzelt über einen Beschuldigten, der elegant Tatmittel verschwinden lässt … RA Nebgen zerpflückt das „Minibar-Dilemma“ … RA Hoenig muss ins „Lager“ und … Jens Ferner bewerte Sex […] Weiterlesen »
Steuerstrafrecht Strafbefreiende Selbstanzeige – dann machen wir es eben, wie der BGH das will! 8. August 2010 / 6. August 2010 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Das Steuerstrafrecht kennt einen für das Strafrecht sehr eigentümlichen Rücktrittstatbestand – die freiwillige Selbstanzeige. Während gewöhnlich nur vom Versuch ein Rücktritt möglich ist, also zur Straffreiheit führt, kann man im Steuerstrafrecht auch von einem vollendeten Delikt zurücktreten. Das ist praktisch für alle beteiligten: Der Staat erschließt sich so neue Steuerquellen (und bringt sie „zum Sprudeln“) […] Weiterlesen »
Allgemein Lernbeitrag Strafrechtliche Grundprinzipien Teil 4 6. August 2010 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Dieser Beitrag zu den strafrechtlichen Grundprinzipien erscheint in mehreren Teilen. Zum Teil 1: hier Zum Teil 2: hier Zum Teil 3: hier III. Ausprägungen des Gesetzlichkeitsprinzips A. Das Bestimmtheitsgebot 1. Begriffsbestimmung und Funktion Das Bestimmtheitsgebot „nullum crimen, nulla poena sine lege certa“ ist die Verpflichtung des Gesetzgebers, die Voraussetzungen der Strafbarkeit so genau zu umschreiben, […] Weiterlesen »