Rechtsanwalt für Strafrecht Strafprozessrecht Ablehnung eines Beweisantrages wegen Bedeutungslosigkeit 28. Januar 2010 / 28. Januar 2010 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 02. Dezember 2009 – 2 Str 363/09 – nochmals die inhaltlichen Anforderungen an die Ablehnung eines Beweisantrages wegen Bedeutungslosigkeit gem. § 244 Abs. 3 StPO aufgeführt. Hierzu zählt, dass der Tatrichter darstellen muss, aus welchen Erwägungen er einem Umstand keine Bedeutung zumisst. Sollten tatsächliche Umstände die Bedeutungslosigkeit begründen, […] Weiterlesen »
Hehlerei Rechtsgebiete Ordnungswidrigkeitenrecht Steuerstrafrecht Strafprozessrecht Strafrechtsdefinitionen Macht man sich strafbar, wenn man unverzollte Zigaretten kauft? 27. Januar 2010 / 1. September 2014 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 3 Kommentare zu Macht man sich strafbar, wenn man unverzollte Zigaretten kauft? Kettenraucher K raucht täglich einige Päckchen Zigaretten. Als die Bundesregierung erneut die Tabaksteuer anhebt, hat K keine Lust mehr, seine Zigaretten am Kiosk zu kaufen. Am Bahnhof steht stets ein freundlicher Mann, der in einer Einkaufstüte 2-3 Stangen Marlboro zum Verkauf anbietet. Da der freundliche Mann statt 5 Euro nur 3 Euro verlangt, kauft K […] Weiterlesen » Einfuhrabgaben Schwarzhandel Steuerhehlerei Tabaksteuergesetz Zigaretten Zölle
Strafprozessrecht Hochverdächtig 1/3 25. Januar 2010 / 24. Januar 2010 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu Hochverdächtig 1/3 Heute der erste Teil eines kleinen Lernbeitrags zum Strafprozessrecht. Das Strafprozessrecht unterscheidet drei verschiedene Verdachtsgrade, nämlich den Anfangsverdacht den hinreichenden Tatverdacht und den dringenden Tatverdacht Wenn man sich den Verdacht als einen Strahl vorstellt, der bei bei 0 % beginnt und bei 100 % endet, wobei 0 % für „der Beschuldigte ist völlig unverdächtig“ und […] Weiterlesen »
Quiz Strafprozessrecht Gewinner! 5. Januar 2010 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Wir wünschen euch ein gesundes neues Jahr 2010 und – auch wenn es für ein Weihnachtsgeschenk zeitlich nicht mehr gereicht hat – möchten den Gewinner der 2. Runde „Mitquizzen mit Halbwissen“ mit freundlicher Unterstützung des Beck-Verlags bekannt geben. Wir waren wieder gewohnt großzügig bei den Lösungen und empfehlen euch eine etwas intensivere Beschäftigung mit den […] Weiterlesen » Putzke/Scheinfeld Quiz Strafprozessrecht
Rechtsanwalt für Strafrecht Strafprozessrecht Negativtatsache und Beweisantrag 20. Dezember 2009 / 20. Dezember 2009 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 2 Kommentare zu Negativtatsache und Beweisantrag Immer wieder kommt man als Strafverteidiger in eine Situation, in der man in einem Beweisantrag aufnehmen muss, dass im weitesten Sinne etwas „nicht“ stattgefunden hat. Bei dem „nicht“ handelt es sich um eine sogenannte Negativtatsache. Bestes Beispiel hierfür ist, dass der Beschuldigte „nicht“ am Tatort gewesen sein soll. Als Beweismittel bietet der Beschuldigte regelmäßig einen […] Weiterlesen »
Allgemein Allgemeiner Teil StGB Quiz Hose runter! 12. Dezember 2009 / 8. Januar 2010 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 3 Kommentare zu Hose runter! Rechtsanwaltskollege Elobied erzählte mir gestern im Anwaltszimmer eine Geschichte, die ich nicht vorenthalten möchte. Der Kollege begab sich in einen Sitzungssaal um als Verteidiger an einer Berufungsverhandlung teilzunehmen. Im vorherigen Verfahren wurde gerade das Urteil gem. § 260 StPO verkündet. Der Angeklagte war offensichtlich nicht mit dem Urteil zufrieden, da er sich lauthals beschwerte. Als […] Weiterlesen »
Allgemein Strafprozessrecht Aufhebung des Haftbefehls 11. Dezember 2009 / 12. Dezember 2009 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 2 Kommentare zu Aufhebung des Haftbefehls Zusammen mit dem Kollegen Rechtsanwalt Dr. Nöding habe ich einen Mandanten vor dem Landgericht Berlin wegen des Vorwurfs des versuchten Mordes verteidigt. Unserem Mandanten wurde vorgeworfen, dass er mit einem Messer heimtückisch dem vermeintlich Geschädigten in den Kopf gestochen haben soll. Hierbei ist die Klinge an der Spitze abgebrochen und mussste aus dem Kopf herausoperiert […] Weiterlesen » § 112 StPO § 211 StGB § 257 StPO § 260 StPO § 261 StPO § 32 StGB dringender Tatverdacht Erklärung heimtückisch Konstanz der Aussage Landgericht Berlin Notwehr versuchter Mord