Jugendstrafrecht Strafprozessrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung AG Potsdam oder AG Tiergarten? BGH bestimmt Gerichtsstand im Jugendstrafverfahren 12. Januar 2018 / 12. Januar 2018 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Über Zuständigkeitsfragen wird regelmäßig gestritten. Dabei werden von der betroffenen Stelle oftmals zahlreiche Argumente vorgetragen, weshalb sie selbst gerade nicht zuständig sein sollte. Nicht zuletzt deshalb stellt man sich die Prüfung der eigenen Zuständigkeit einer staatlichen Stelle scherzhaft als Frage nach dem „Warum ich?“ vor. Auch die Jugendrichter des Amtsgerichts Potsdam und des Amtsgerichts Tiergarten in […] Weiterlesen » Amtsgericht Bundesgerichtshof Gerichtsstand JGG Jugendrichter Jugendstrafrecht Zuständigkeit
Polizei Strafprozessrecht Gesetzesänderung: Erscheinungspflicht für Zeugen bei der Polizei 27. November 2017 / 21. November 2017 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben In diesem Jahr wurde die Strafprozessordnung (StPO) an zahlreichen Stellen verändert. Von den Änderungen betroffen sind auch diejenigen, die als Zeugen in einem Strafverfahren beteiligt sind. Denn seit August 2017 sind Zeugen verpflichtet, zu einer polizeilichen Vernehmung zu erscheinen. Bisher waren Zeugen lediglich verpflichtet, eine Ladung der Staatsanwaltschaft und des Gerichts zur Vernehmung zu befolgen. […] Weiterlesen » Auskunftsverweigerungsrecht Aussage Erscheinen Gesetzesänderung Ordnungsmaßnahmen Pflicht Polizei Reform StPO Vorladung Zeuge
Raub Strafprozessrecht Untersuchungshaft Urteil- und Entscheidungsbesprechung Kammergericht entscheidet über abwegige Begründungen der Fluchtgefahr 13. November 2017 / 10. November 2017 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Will die Staatsanwaltschaft den Erlass eines Haftbefehls durch das Gericht herbeiführen, so beruft sie sich in den meisten Fällen auf den Haftgrund der Fluchtgefahr. Immer wieder wird der Haftgrund allerdings zu vorschnell und mit völlig fehlerhaften Erwägungen angenommen. Gerichtliche Entscheidungen, in denen die Annahme der Fluchtgefahr beanstandet wurde, gibt es viele. Ein aktueller Beschluss des […] Weiterlesen » Fluchtgefahr Haftbefehl Haftbeschwerde Haftfortdauerbeschluss Kammergericht U-Haft
Allgemein Buchrezension Strafprozessrecht Eisenberg: Spezialkommentar zum Beweisrecht der StPO in 10. Auflage erschienen 6. November 2017 / 8. November 2017 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Soeben ist der Spezialkommentar zum Beweisrecht der StPO von Prof. em. Ulrich Eisenberg in der 10. Auflage erschienen. Wir haben einen Blick hineingeworfen. Eisenberg stellt auf 1.324 Seiten das Beweismittelrecht der Strafprozessordnung in der für den Praktiker erforderlichen Tiefe dar. Das als (Spezial)“Kommentar“ betitelte Werk ist ein gelungener Zwitter – irgendwo zwischen Großkommentierung, Lehrbuch, Praxisblick […] Weiterlesen »
Strafprozessrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung Auch nach einer Teileinstellung muss dem Angeklagten das letzte Wort gewährt werden 6. November 2017 / 2. November 2017 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Die Gewährung des letzten Wortes kann für den Angeklagten von großer Bedeutung sein. Denn hier erhält er unmittelbar vor der Entscheidung des Gerichts noch einmal die Möglichkeit, auf das Ergebnis des Urteils einzuwirken. Wird dem Angeklagten das letzte Wort nicht gewährt, so muss das Urteil im Wege der Revision in aller Regel aufgehoben werden. Obwohl […] Weiterlesen » Angeklagter Beweisaufnahme Letztes Wort Verfahrenseinstellung
Revision Richter Strafprozessrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung Fehlender interner Geschäftsverteilungsplan einer Strafkammer – Bundesgerichtshof hebt Urteil auf 31. Mai 2017 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Geschäftsverteilunspläne sind ein Muss für jedes Gericht. Aber auch innerhalb der einzelnen Kammern ist es unerlässlich, dass bereits vor Eingang der Klage feststeht, welcher Richter für den Fall zuständig ist. Dies wird durch das grundrechtlich geschützte Recht auf den gesetzlichen Richter gewährleistet. Wird es verletzt, liegt ein absoluter Revisionsgrund vor, der zur Aufhebung des Urteils […] Weiterlesen » absoluter Revisionsgrund Besetzung Bestimmtheit Gericht Geschäftsverteilung Plan Schriftform Spruchkörper
Strafprozessrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung Verstoß BtMG - Handeltreiben mit Betäubungsmitteln Verstoß gegen Betäubungsmittelgesetz (BtMG) Ein „unter Schock“ erklärter Rechtsmittelverzicht ist wirksam 3. Mai 2017 / 3. Juli 2019 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Als Strafverteidiger erlebt man nicht selten, dass Mandanten erst nach einem Urteil Rechtsrat suchen, weil sie sich ungerecht behandelt fühlen. In der Regel ist dies unproblematisch, wenn die Rechtsmittelfrist noch läuft. In diesem Fall kann Berufung oder Revision eingelegt werden, sodass sich die Gerichte erneut mit der Sache befassen müssen. Problematisch ist hingegen, wenn der […] Weiterlesen » BtmG Freiheitsstrafe Handeltreiben Rechtsmittelverzicht Rücknahme Schock Wirksamkeit
