Polizei Urteil- und Entscheidungsbesprechung Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte Zwangsmaßnahmen Eine Diensthandlung kann auch ohne Belehrung rechtmäßig sein, wenn der Betroffene die Belehrung durch Flucht vereitelt 5. August 2019 / 5. August 2019 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu Eine Diensthandlung kann auch ohne Belehrung rechtmäßig sein, wenn der Betroffene die Belehrung durch Flucht vereitelt Unterbleibt die Belehrung, sind die entsprechenden Diensthandlungen in der Regel rechtswidrig. Ausnahmsweise kann eine Belehrung jedoch zunächst entbehrlich sein, wenn in der konkreten Festnahmesituation überhaupt keine Möglichkeit zu einer förmlichen Belehrung besteht und eine solche faktisch nicht durchgeführt werden kann, ohne die beabsichtigte Identitätsfeststellung zu gefährden. Weiterlesen » Demonstration Festnahme formelle Identitätsfeststellung Polizei Rechtmäßigkeit Vollstreckungsbeamte Widerstand
Gefährliche Körperverletzung Notwehr / Nothilfe Urteil- und Entscheidungsbesprechung Messereinsatz ohne vorherige Androhung kann durch Notwehr gerechtfertigt sein 24. Juli 2019 / 5. August 2019 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Abschließend weist der BGH ausdrücklich darauf hin, dass im Falle einer erneuten Verurteilung des Angeklagten die verhängte Rechtsfolge unter Anwendung der sogenannten Vollstreckungslösung zu kompensieren sei. Die angeklagte Tat soll sich bereits im Dezember 2011 ereignet haben. Nun - mehr als sieben Jahre danach - gibt es immer noch keine rechtskräftige Entscheidung. Der Grund dafür ist der "zwischenzeitliche Verlust der Verfahrensakten". Weiterlesen » Androhung Erforderlichkeit Messer Notwehr Notwehrhandlung Verfahrensverzögerung Vollstreckungslösung
Revision Urkundenfälschung Urteil- und Entscheidungsbesprechung Brief- und Paketmarken der Deutschen Post AG als Urkunden 17. Juli 2019 / 5. August 2019 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Frankierungen erfüllen alle Merkmale des Urkundenbegriffs. Es handelt sich um verkörperte Gedankenerklärungen (Perpetuierungsfunktion), die ihren Aussteller erkennen lassen (Garantiefunktion) und zum Beweis einer Tatsache geeignet und bestimmt sind (Beweisfunktion). Weiterlesen » Briefmarke Paketmarke Urkunde
Allgemein Räuberischer Angriff auf Kraftfahrer Strafrechtsdefinitionen Wann werden besondere Verhältnisse des Straßenverkehrs im Sinne des § 316a StGB ausgenutzt? 15. Juli 2019 / 7. Juli 2019 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Der räuberische Angriff auf Kraftfahrer gilt sowohl im ersten als auch im zweiten Examen als beliebter Prüfungsstoff. Insbesondere in Sachverhalte, in denen Taxifahrer vorkommen, bauen die Prüfungsämter den räuberischen Angriff gerne ein. Der Tatbestand bietet eine Vielzahl von Problemen, die es zu kennen gilt. Wir widmen uns deshalb heute dem Begriff der Ausnutzung der besonderen Verhältnisse des Straßenverkehrs. Weiterlesen » Besondere Verhältnisse des Straßenverkehrs Definitionen lernen
Allgemeiner Teil StGB Mord / Totschlag Revision Urteil- und Entscheidungsbesprechung Versuch Keine versuchte Anstiftung zum Mord bei Entscheidungsvorbehalt 10. Juli 2019 / 5. August 2019 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Von dem Landgericht wurde er wegen versuchter Anstiftung zum Mord im Sinne des § 30 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 StGB zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren verurteilt. Mit Beschluss vom 08. Mai 2019 - 1 StR 76/19 - hob der BGH das angefochtene Urteil auf und traf eine eigene Entscheidung in der Sache - Freispruch! Weiterlesen » § 30 StGB Anstiftung Entscheidungsvorbehalt Freispruch Mord Sachentscheidung Versuch Versuchte Anstiftung
Erpressung Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr Räuberische Erpressung Urteil- und Entscheidungsbesprechung Motoröl auf der Windschutzscheibe ist kein qualifiziertes Nötigungsmittel 6. Juli 2019 / 5. August 2019 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu Motoröl auf der Windschutzscheibe ist kein qualifiziertes Nötigungsmittel Der Bundesgerichtshof hat sich mit Beschluss vom 04. Juni 2019 - 4 StR 116/19 - zu den Merkmalen eines qualifizierten Nötigungsmittels im Sinne der §§ 255, 250 Abs. 1 Nr. 1 b) StGB geäußert. Weiterlesen » Auto Eingriff Erpressung Fahrzeug Motoröl Nötigung Nötigungsmittel Qualifikation Raub Sicht Straßenverkehr Windschutzscheibe
Strafvereitelung Wann wird die Bestrafung eines anderen vereitelt? 13. Juni 2019 / 5. August 2019 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Die sogenannten Anschlussdelikte sorgen sowohl im Studium als auch im Referendariat bei vielen für ein ungutes Gefühl. Wir helfen ab und erklären den Begriff des Vereitelns bei einem der wichtigsten Anschlussdelikte, der Strafvereitelung. Weiterlesen » Anschlussdelikte Definitionen lernen Vereiteln