Fahrerlaubnisentzug Rechtsgebiete Ordnungswidrigkeitenrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung Verkehrsrecht Verkehrsstrafrecht Achtung Autofahrer – Führerscheinentzug auch bei ständigem Falschparken 7. Dezember 2016 / 6. Dezember 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg In dieser Woche hat das Verwaltungsgericht Berlin eine Entscheidung zur Entziehung der Fahrerlaubnis getroffen, die auch für unseren Strafrechtsblog interessant ist, weil sie die „bösen Verkehrssünder“ im Berliner Straßenverkehr betrifft. Denn das Verwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 23. Oktober 2016 – 11 L 432.16 eine Entscheidung des Landesamtes für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) aufrechterhalten, nach […] Weiterlesen » Entziehung Fahrerlaubnis Falschparken Führerschein LABO Verwaltungsgericht Berlin Verwaltungsrecht
Revision Richter Strafprozessrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung Urteilsabsetzung kann wichtiger sein als die Durchführung einer Hauptverhandlung 2. Dezember 2016 / 2. Dezember 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu Urteilsabsetzung kann wichtiger sein als die Durchführung einer Hauptverhandlung Bekanntlich beschweren sich Gerichte und Staatsanwaltschaften nicht gerade darüber, dass sie zu wenig zu tun hätten. Jedes Jahr müssen eine enorme Vielzahl von größeren und kleineren Fällen bearbeitet werden, viele davon gleichzeitig. Dass es dabei hin und wieder zu Verzögerungen im geplanten Arbeitsablauf kommen kann, haben wir bereits an dieser Stelle gezeigt. Trotz aller Schwierigkeiten ist […] Weiterlesen » Absetzung absoluter Revisionsgrund Frist Hauptverhandlung Krankheit Richter Urteil Urteilsabsetzungsfrist Verzögerung
Buchrezension Ermittlungsverfahren Referendare Staatsanwalt Für die, die es ganz genau wissen wollen: Der ASSEX-Vorbereitungslehrgang „Anklageschrift, Einstellungsverfügung, Dezernat und Plädoyer“ in 14. Auflage 23. November 2016 / 23. November 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg Es soll vorkommen, dass Referendare in der Staatsanwaltschaftsstation brauchbare Verfügungen und Anklagen verfassen möchten und nicht nur das für die Klausur Nötigste mitnehmen wollen. Für diese Zielgruppe erscheint im Lange Verlag der Titel „Anklageschrift, Einstellungsverfügung, Dezernat und Plädoyer“ von Solbach/Auchter-Mainz/Deller/Schützeberg in mittlerweile vierzehnter Auflage. Die kleine Reihe (ASSEX steht für Assessorexamen) zeichnet sich optisch seit […] Weiterlesen »
Falsche Versicherung an Eides statt Steuerstrafrecht Untersuchungshaft Urteil- und Entscheidungsbesprechung Allein eine zu erwartende Strafhöhe von zwei Jahren begründet keine Fluchtgefahr 17. November 2016 / 13. November 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg Es ist nicht selten, dass ein Haftbefehl aufgehoben werden muss, weil die strengen Voraussetzungen der §§ 112 ff. StPO nicht vorliegen. Erst kürzlich haben wir an dieser Stelle über zwei Entscheidungen berichtet, bei denen der Haftgrund der Fluchtgefahr genauer unter die Lupe genommen wurde. Nun hat das Kammergericht sich noch einmal ausführlich mit der Fluchtgefahr […] Weiterlesen » Falsche eidesstattliche Versicherung Fluchtgefahr Haftbefehl Haftgrund Steuerhinterziehung U-Haft
Buchrezension 160 Seiten Klausurtipps: Kaiser/Bracker: Die Staatsanwaltsklausur im Assessorexamen 15. November 2016 / 16. November 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg Endlich ein Buch mit klar erkennbarer Zielgruppe. Horst Kaiser und Ronald Bracker führen – mittlerweile in der 5. Auflage – auf 160 lesefreundlich gesetzten A4-Seiten durch die gängigen prozessualen Probleme im Rahmen der Staatsanwaltsklausur im Assessorexamen. Wer diese Klausur gerade nicht vor der Brust hat (= bis 1,5 Jahre vor dem Termin), für den ist […] Weiterlesen »
Richter Sanktionen Urteil- und Entscheidungsbesprechung Ungebühr im Gerichtssaal – Richter setzt Ordnungsgeld gegen den Angeklagten fest 14. November 2016 / 13. November 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg Im Strafverfahren kann es schon mal emotional werden – schließlich steht für die auf der Anklagebank sitzende Person oder andere Betroffene viel auf dem Spiel. Nicht jedem gelingt es in dieser Situation, einen kühlen Kopf zu bewahren. Auch vor dem Amtsgericht Bocholt schien es einem Angeklagten schwer zu fallen, der Verhandlung ruhig zu folgen. Laut […] Weiterlesen » Angeklagter GVG Hauptverhandlung Ordnungsgeld Ordnungshaft Richter Ungebühr ungebührliches Verhalten Verhalten
Gefährliche Körperverletzung Urteil- und Entscheidungsbesprechung Verstoß BtMG - Cannabis Haschisch Marihuana Verstoß gegen Betäubungsmittelgesetz (BtMG) Unterjubeln von Haschkeksen – keine Strafbarkeit wegen gefährlicher Körperverletzung 3. November 2016 / 29. Oktober 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg Noch knapp zwei Monate und dann ist es schon wieder so weit – das Weihnachtsfest steht vor der Tür. Eine gute Gelegenheit, um mal wieder eine schöne Zeit mit der ganzen Familie zu verbringen. Doch was ist zu tun, wenn man befürchtet, mit der Familie ein schnarchend langweiliges und bedrückendes Weihnachten feiern zu müssen? Der […] Weiterlesen » Abgabe von Betäubungsmitteln Besitz Cannabis Drogen Gebäck Haschisch Kekse Körperverletzung Marihuana Plätzchen Weihnachten
