Allgemein Strafprozessrecht Strafverteidiger Urteil- und Entscheidungsbesprechung Wenn der Strafverteidiger nicht erreichbar ist 20. August 2019 / 22. August 2019 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Der Beschuldigte hat in jeder Lage des Verfahrens das Recht, sich des Beistandes eines Verteidigers zu bedienen. Verlangt er gegenüber der Polizei oder der Staatsanwaltschaft das Gespräch mit einem Verteidiger, darf der Beschuldigte nicht (weiter) vernommen werden. Die Beamten müssen dem Beschuldigten dabei unterstützen, einen Verteidiger telefonisch zu kontaktieren. Weiterlesen » anwaltlicher Notdienst Belehrung Verteidiger
Fahrerflucht § 142 StGB Pflichtverteidiger Urteil- und Entscheidungsbesprechung Notwendigkeit der Verteidigung bei Verstoß gegen die Belehrungspflichten des Beschuldigten 20. November 2017 / 17. November 2017 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Wann die Mitwirkung eines Verteidigers im Strafverfahren notwendig ist, regelt § 140 StPO. Neben den Fällen einer Eröffnung der Hauptverhandlung vor dem Landgericht oder Oberlandesgericht, dem Vorwurf eines Verbrechens oder dem Vollzug der Untersuchungshaft, ist eine Verteidigung beispielsweise auch dann notwendig, wenn dies aufgrund der Schwierigkeit der Sach- und Rechtslage erforderlich ist. Wann dies zutrifft, […] Weiterlesen » Aussage Beiordnung Belehrung Fahrerflucht Notwendige Verteidigung Pflichtverteidiger Schweigerecht Schwierigkeit der Sach- und Rechtslage Unfallflucht Vernehmung Verwertungsverbot
Ermittlungsverfahren Polizei Strafprozessrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung BGH: Keine Abhängigkeit der Beschuldigteneigenschaft von dem konkreten Tatverdacht des sachbearbeitenden Kriminalkomissars 9. März 2015 / 22. Mai 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu BGH: Keine Abhängigkeit der Beschuldigteneigenschaft von dem konkreten Tatverdacht des sachbearbeitenden Kriminalkomissars Was es eigentlich bedeutet, Beschuldigter im Sinne der Strafprozessordnung zu sein, lernen Studenten schon in der ersten Vorlesung zum Strafprozessrecht. Im Studium noch unterschätzt, gewinnt der Beschuldigtenbegriff in der Praxis dann ganz besondere Bedeutung. Denn hat eine Person den Status des Beschuldigten inne, so gehen damit, neben den Rechten des Beschuldigten selbst, vor allem Pflichten […] Weiterlesen » § § 163 a Abs. 4 S. 2 StPO § 136 Abs. 1 StPO Belehrung Beschuldigter
Fahrerlaubnisentzug Urteil- und Entscheidungsbesprechung Verkehrsstrafrecht Auffahrunfall – Ist der Auffahrende automatisch Beschuldigter mit der Folge, dass er über sein Auskunftsverweigerungsrecht belehrt werden muss? 10. Mai 2014 / 22. Mai 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Besprechung der Entscheidung des LG Gießen vom 09.12.2013 – 7 Qs 196/13 Ein Moment der Unaufmerksamkeit kann sich im Straßenverkehr schnell rächen. Ein Knall, und schon sitzt man seinem Vordermann hinten drauf. Ein Szenario, das auf deutschen Straßen zum Alltag gehört. Doch welche rechtlichen Konsequenzen hat ein solcher Auffahrunfall und ist der Auffahrende eigentlich automatisch […] Weiterlesen » § 315c StGB Auffahrunfall Belehrung Entziehung der Fahrerlaubnis
Referendare Strafprozessrecht Strafrechtsdefinitionen Strafverteidiger Der Begriff der Vernehmung im Sinne des § 163a StPO 8. Mai 2014 / 22. Mai 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 2 Kommentare zu Der Begriff der Vernehmung im Sinne des § 163a StPO Die furchterregende StPO-Zusatzfrage im ersten Staatsexamen ist etwas, worauf sich Studenten in der Regel eher oberflächlich vorbereiten. Zu wenig Punkte bringt ihre Beantwortung und außerdem werden die Probleme von Jahr zu Jahr vielschichtiger. Ein Thema, das immer wieder im Fokus steht, ist die Rechtmäßigkeit der Beweisgewinnung und die Verwertung von Beweisen im Strafverfahren. In diesem […] Weiterlesen » § 163a StPO Belehrung Spontanäußerung Vernehmung Vernehmungsähnliche Situation
NSU Verfahren Revision Strafprozessrecht Strafverteidiger NSU-Reihe: Das Zeugnisverweigerungsrecht aus persönlichen Gründen 27. Januar 2014 / 25. Juli 2014 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 3 Kommentare zu NSU-Reihe: Das Zeugnisverweigerungsrecht aus persönlichen Gründen Es war der 76. Verhandlungstag im NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht München. Susanne E. sollte vor dem Gericht eine Aussage machen, die sie jedoch verweigerte. Gute Gründe dafür hat sie, und zwar gleich zwei. Zum einen wird gegen sie in einem Nebenverfahren wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung ermittelt. Sie ist also als Beschuldigte einzustufen und hat […] Weiterlesen » Aussage Belehrung Ehegatte persönliche Gründe Verlobter Zeugnisverweigerungsrecht
Beste Unterhaltung Strafprozessrecht Was bedeutet schon Belehrung? 21. Juli 2011 / 20. Juli 2011 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 2 Kommentare zu Was bedeutet schon Belehrung? Als Halter eines KFZ bekommt man bei einem Verkehrsowiverfahren im Landkreis Nordwestmecklenburg nachfolgende Belehung bei einer Fahreranfrage: Die Angaben eines Zeugen müssen grundsätzlich der Wahrheit entsprechen (§ 57 StPO i.Vm. § 46 OWig). Ein Zeugnisverweigerungsrecht besteht nur in den Fällen der § 52, 53, 53a, 55 Strafprozessordnung (StPO). Zum Glück muss man in Mecklenburg nur […] Weiterlesen » Auskunftsverweigerungsrecht Belehrung Zeuge Zeugnisverweigerungsrecht