Betrug § 263 StGB Richter Schöffe Urteil- und Entscheidungsbesprechung Entbindung eines Schöffen wegen Urlaubs kann zur Aufhebung des Urteils führen 7. Juli 2017 / 6. Juli 2017 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Auch Schöffen brauchen Urlaub, keine Frage. Fällt dieser Urlaub jedoch in eine über mehrere Tage terminierte Hauptverhandlung, so sollten die Gründe für den Urlaub detailliert und nachvollziehbar dargelegt werden. Denn unterläuft dem Gericht bei der Entbindung eines Schöffen ein Fehler, so kann dies zur Aufhebung eines später gefassten Urteils führen. So hat der Bundesgerichtshof (BGH) […] Weiterlesen » Abwesenheit Besetzung Besetzungsrüge Entbindung Gericht gesetzlicher Richter Schöffe Urlaub
Revision Richter Strafprozessrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung Fehlender interner Geschäftsverteilungsplan einer Strafkammer – Bundesgerichtshof hebt Urteil auf 31. Mai 2017 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Geschäftsverteilunspläne sind ein Muss für jedes Gericht. Aber auch innerhalb der einzelnen Kammern ist es unerlässlich, dass bereits vor Eingang der Klage feststeht, welcher Richter für den Fall zuständig ist. Dies wird durch das grundrechtlich geschützte Recht auf den gesetzlichen Richter gewährleistet. Wird es verletzt, liegt ein absoluter Revisionsgrund vor, der zur Aufhebung des Urteils […] Weiterlesen » absoluter Revisionsgrund Besetzung Bestimmtheit Gericht Geschäftsverteilung Plan Schriftform Spruchkörper
