Schlagwort: Fingerabdrücke

Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Darf ein Beschuldigter dazu gezwungen werden, Fingerabdrücke abzugeben?

/ von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben

Damit die Polizei Straftaten aufklären oder vorbeugen kann, gibt es in der Strafprozessordnung (StPO) mehrere Maßnahmen zur Erfassung von personenbezogenen und biometrischen Daten. Demnach dürfen nach § 81b Abs. 1 StPO Fingerabdrücke und Lichtbilder des Beschuldigten aufgenommen werden. Mit einem Fall, in dem die Abnahme von Fingerabdrücken zur Entsperrung des Mobiltelefons angeordnet wurde, beschäftigte sich […]

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Allgemein

Was hat das zu bedeuten?

von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 3 Kommentare zu Was hat das zu bedeuten?

Heute habe ich auf einer Geschäftsstelle der Staatsanwaltschaft Berlin eine Ermittlungsakte eines langjährigen Mandanten abgeholt. Hierbei muss man immer ein Empfangsbekenntnis unterzeichnen. Auf diesem war handschriftlich durch den Staatsanwalt vermerkt: Rechtsanwalt Dietrich darauf hinweisen, dass ein Geständnis des Beschuldigten vor Auswertung der gefundenen Fingerabrücke besonders strafmildernd berücksichtigt werden würde. Was will mir der Staatsanwalt damit […]

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Rechtsanwalt für Strafrecht Referendare Strafprozessrecht

Erkennungsdienstliche Behandlung – das Bundesverwaltungsgericht

/ von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 3 Kommentare zu Erkennungsdienstliche Behandlung – das Bundesverwaltungsgericht

entgegen dem allgemeinen gerichtlichen Grundsatz: „Wofür ich nicht zuständig bin, muss ich nicht machen.“ Nach § 81 b StPO dürfen, soweit es für Zwecke der Durchführung des Strafverfahrens oder für die Zwecke des Erkennungsdienstes notwendig ist, Lichtbilder und Fingerabdrücke des Beschuldigten auch gegen seinen Willen aufgenommen und Messungen und ähnliche Maßnahmen an ihm vorgenommen werden. […]

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