Urteil- und Entscheidungsbesprechung Rechtsbeugung durch Richter im Maskenfall 21. November 2024 / 21. November 2024 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Der BGB hat in seiner Entscheidung zum Maskenfall eines Richters des Amtsgerichts Weimar die Revisionen des Angeklagten und des Richters verworfen. Der Bundesgerichtshof – Presse : Pressemitteilungen – Verurteilung eines Richters am Amtsgericht wegen Rechtsbeugung nach Untersagung von Coronaschutzmaßnahmen rechtskräftig Der Entscheidung lag zugrunde, dass nach Auffassung des BGH der Amtsrichter unter missbrauch seines Richteramtes […] Weiterlesen » BGH Infektionsschutzmaßnahmen Maskenfall Rechtsbeugung Richter Verurteilung
Aussageerpressung Rechtsbeugung Urteil- und Entscheidungsbesprechung Geständnis nach probeweisem Einsperren in einer Zelle – Aussageerpressung und Rechtsbeugung eines Richters? 12. Oktober 2020 / 5. August 2020 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Wann sich ein Richter wegen Aussageerpressung und Rechtsbeugung strafbar macht, beschäftigte auch den Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 15. August 2018 (2 StR 474/17). Der Fall hat den folgenden Hintergrund: Der Angeklagte wurde ab dem 2. März 2009 als Richter auf Probe bei einem Amtsgericht eingestellt und dort als Strafrichter verwendet. In einer Hauptverhandlung, in der es […] Weiterlesen » Aussageerpressung Rechtsbeugung Richter
Rechtspolitik Verstoß BtMG - Cannabis Haschisch Marihuana Verstoß gegen Betäubungsmittelgesetz (BtMG) Besitz von Cannabis – bald straflos? 19. September 2019 / 19. September 2019 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Seit vielen Jahren plädiert Richter Müller für eine Legalisierung von Cannabis. Bereits in seinem Buch "Kiffen und Kriminalität" legte er ausführlich die Gründe für seine Forderung dar. Weiterlesen » Betäubungsmittel BtmG Cannabis Drogen Legalisierung Müller Richter Strafe
Revision Richter Strafprozessrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung Urteilsabsetzung kann wichtiger sein als die Durchführung einer Hauptverhandlung 2. Dezember 2016 / 2. Dezember 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu Urteilsabsetzung kann wichtiger sein als die Durchführung einer Hauptverhandlung Bekanntlich beschweren sich Gerichte und Staatsanwaltschaften nicht gerade darüber, dass sie zu wenig zu tun hätten. Jedes Jahr müssen eine enorme Vielzahl von größeren und kleineren Fällen bearbeitet werden, viele davon gleichzeitig. Dass es dabei hin und wieder zu Verzögerungen im geplanten Arbeitsablauf kommen kann, haben wir bereits an dieser Stelle gezeigt. Trotz aller Schwierigkeiten ist […] Weiterlesen » Absetzung absoluter Revisionsgrund Frist Hauptverhandlung Krankheit Richter Urteil Urteilsabsetzungsfrist Verzögerung
Richter Sanktionen Urteil- und Entscheidungsbesprechung Ungebühr im Gerichtssaal – Richter setzt Ordnungsgeld gegen den Angeklagten fest 14. November 2016 / 13. November 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Im Strafverfahren kann es schon mal emotional werden – schließlich steht für die auf der Anklagebank sitzende Person oder andere Betroffene viel auf dem Spiel. Nicht jedem gelingt es in dieser Situation, einen kühlen Kopf zu bewahren. Auch vor dem Amtsgericht Bocholt schien es einem Angeklagten schwer zu fallen, der Verhandlung ruhig zu folgen. Laut […] Weiterlesen » Angeklagter GVG Hauptverhandlung Ordnungsgeld Ordnungshaft Richter Ungebühr ungebührliches Verhalten Verhalten
Allgemein INA – Kennen Sie die? 13. Juli 2013 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Wahrscheinlich nicht. INA ist die Abkürzung für initiative Nachrichtenaufklärung. Hier haben sich Medienwissenschaftler und Journalisten zusammengeschlossen, um jährlich darüber zu befinden, welche Themen in den Medien vernachlässigt werden. Seit ein paar Tagen sind die 10 Themen für 2013 erschienen. Gleich auf Platz 1 steht ein strafrechtliches Thema. Nach Auffassung von INA wird in den Medien […] Weiterlesen » Geldauflagen Richter
Strafprozessrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung Der Richter, den die Wahrheit nicht interessiert 23. Januar 2013 / 22. Januar 2013 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 2 Kommentare zu Der Richter, den die Wahrheit nicht interessiert (Die Verletzung des Anspruchs auf den gesetzlichen Richter durch Ablehnung eines Befangenheitsantrags – Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 12.12.2012 – 2 BvR 1750/12) Unparteilichkeit und Objektivität, dies sollten Haupteigenschaften eines Richters sein. Was sich jedoch kürzlich im Gerichtssaal des Landgerichts in Chemnitz abgespielt hat, lässt vermuten, dass nicht jeder Richter diese gebotene Neutralität für die Ausübung […] Weiterlesen » Ablehnung Befangenheit Richter