Revision Studium Urteil- und Entscheidungsbesprechung Verstoß gegen Betäubungsmittelgesetz (BtMG) Verstoß gegen den Grundsatz der Selbstbelastungsfreiheit 18. Oktober 2018 / 16. Oktober 2018 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben In einem Strafverfahren muss niemand gegen sich selbst aussagen. Vielmehr steht es jeder beschuldigten Person frei, zu schweigen oder sich zu der sache zu äußern. Dieser Grundsatz der Selbstbelastungsfreiheit ist in der Strafprozessordnung verankert und gehört zu den Grundprinzipien des Strafverfahrens. Zu den Grundprinzipien des Strafverfahrens gehört aber auch, dieses Schweigerecht zu beachten und den Gebrauch des Schweigerechts insbesondere nicht zum Nachteil des Betroffenen zu werten. So die Theorie. Dass die Theorie von den Gerichten nicht immer strikt eingehalten wird, zeigt eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 5. Juli 2018 – 1 StR 42/18. Weiterlesen » Beschuldigter Einfuhr von Betäubungsmitteln Schweigerecht Selbstbelastungsfreiheit
Ladung zur Hauptverhandlung Rechtsanwalt für Strafrecht Richter Strafprozessrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung Besser spät als nie – der Zeitpunkt des Beweisantrags 5. Januar 2016 / 3. Januar 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Richter und Laien unterscheidet eine für den Strafprozess ganz entscheidende Fähigkeit: Die Fähigkeit, zu jedem Zeitpunkt objektiv zu sein. Vielleicht ist der NSU-Prozess ein gutes Beispiel, um das Dilemma zu erklären. Wenn Beate Zschäpe nach zweieinhalb Jahren eine Aussage macht, folgert ein Laie daraus, dass diese Aussage nach solch einer langen Zeit des Schweigens erlogen […] Weiterlesen » Beweisantrag Hauptverhandlung nemo tenetur Selbstbelastungsfreiheit Verteidiger
