Revision Strafprozessrecht Untersuchungshaft Urteil- und Entscheidungsbesprechung Beschleunigungsgebot in Haftsachen verlangt unverzügliche Fertigstellung des Hauptverhandlungsprotokolls 9. September 2019 / 27. August 2019 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts führt das OLG aus, dass die Erstellung eines kompletten Hauptverhandlungsprotokolls im unmittelbaren Anschluss an die Hauptverhandlung und damit parallel zur Erstellung der Urteilsgründe zu erfolgen habe. Weiterlesen » Beschleunigungsgrundsatz Fertigstellung Haftsachen Hauptverhandlung Protokoll U-Haft
Strafvollstreckung Sachsen will Störsender in Untersuchungshaftanstalten einführen 14. August 2018 / 14. August 2018 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Wer erinnert sich nicht an das Mobilfunkverhinderungsgesetz aus dem Jahr 2009, mit dem Berlin seinen Justizvollzugsanstalten erlaubt hat, technische Geräte und Systeme zu betreiben, die unerlaubte Mobilfunkkommunikation auf dem Anstaltsgelände verhindern (sog. Mobilfunkblocker). Die Blocker kamen bekanntlich nicht, das Gesetz blieb. In einem kurzen wie lesenswerten Interview mit der Süddeutschen verteidigt der sächsische Justizminister Sebastian Gemkow […] Weiterlesen » Handy Sachsen Strafvollzug U-Haft
Raub Strafprozessrecht Untersuchungshaft Urteil- und Entscheidungsbesprechung Kammergericht entscheidet über abwegige Begründungen der Fluchtgefahr 13. November 2017 / 10. November 2017 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Will die Staatsanwaltschaft den Erlass eines Haftbefehls durch das Gericht herbeiführen, so beruft sie sich in den meisten Fällen auf den Haftgrund der Fluchtgefahr. Immer wieder wird der Haftgrund allerdings zu vorschnell und mit völlig fehlerhaften Erwägungen angenommen. Gerichtliche Entscheidungen, in denen die Annahme der Fluchtgefahr beanstandet wurde, gibt es viele. Ein aktueller Beschluss des […] Weiterlesen » Fluchtgefahr Haftbefehl Haftbeschwerde Haftfortdauerbeschluss Kammergericht U-Haft
Falsche Versicherung an Eides statt Steuerstrafrecht Untersuchungshaft Urteil- und Entscheidungsbesprechung Allein eine zu erwartende Strafhöhe von zwei Jahren begründet keine Fluchtgefahr 17. November 2016 / 13. November 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Es ist nicht selten, dass ein Haftbefehl aufgehoben werden muss, weil die strengen Voraussetzungen der §§ 112 ff. StPO nicht vorliegen. Erst kürzlich haben wir an dieser Stelle über zwei Entscheidungen berichtet, bei denen der Haftgrund der Fluchtgefahr genauer unter die Lupe genommen wurde. Nun hat das Kammergericht sich noch einmal ausführlich mit der Fluchtgefahr […] Weiterlesen » Falsche eidesstattliche Versicherung Fluchtgefahr Haftbefehl Haftgrund Steuerhinterziehung U-Haft
Strafprozessrecht Untersuchungshaft Urteil- und Entscheidungsbesprechung Anforderungen an den Haftgrund der „Fluchtgefahr“ in München und Berlin 18. Juli 2016 / 17. Juli 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 2 Kommentare zu Anforderungen an den Haftgrund der „Fluchtgefahr“ in München und Berlin Die Anordnung der Untersuchungshaft ist nur unter den engen Voraussetzungen der §§ 112 ff. StPO zulässig. Als Verteidiger eines inhaftierten Beschuldigten wird man regelmäßig auf die gerichtliche Überprüfung der Rechtmäßigkeit der U-Haft hinwirken, beispielsweise durch eine Haftbeschwerde oder einen Haftprüfungsantrag. Nicht selten wird ein überprüfter Haftbefehl dann auch aufgehoben, weil die Voraussetzungen der U-Haft nicht […] Weiterlesen » Fluchtgefahr Haftbefehl Haftbeschwerde Haftgrund Haftprüfung U-Haft Untersuchungshaft
Ladung zur Hauptverhandlung Richter Strafprozessrecht Untersuchungshaft Urteil- und Entscheidungsbesprechung U-Haft: Darf‘s auch ‘n bisschen mehr sein? 7. Januar 2016 / 7. Januar 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Bis zum Abschluss eines Strafverfahrens vergeht regelmäßig eine ganze Menge Zeit. Ein erstinstanzliches Urteil liegt nicht selten erst viele Monate nach der Tat vor. Problematisch wird ein sich in die Länge ziehendes Strafverfahren aber spätestens, wenn der Angeklagte die ganze Zeit in Untersuchungshaft sitzt. Mit einem solchen scheinbar nicht enden wollenden Verfahren musste sich das […] Weiterlesen » Beschwerde Haftbefehl Kammergericht U-Haft Verhältnismäßigkeit
Buchrezension Ladung zur Hauptverhandlung Richter Untersuchungshaft Der Freispruch am Ende des Strafverfahrens: Zahlen, bitte! 19. September 2015 / 17. September 2015 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Kürzlich stieß ich in der April-Ausgabe des Strafverteidigers (immerhin die April-Ausgabe aus diesem Jahr..) auf einen kurzen Aufsatz von Jörg Kinzig und Thaya Vester, in dem sie über allererste Forschungsergebnisse ihrer DFG-geförderten Studie zum Freispruch berichten. Der Artikel ist (leider nur mit entsprechendem Zugang) hier einzusehen. Kinzig und sein Team interessiert, wie und warum es […] Weiterlesen » Bundesländer Freispruch Signifikanz U-Haft
