Beleidigung Urteil- und Entscheidungsbesprechung Verfassungsbeschwerde Durchgeknallt und geisteskrank – Schmähungen und Meinungsfreiheit vor dem Bundesverfassungsgericht 10. August 2016 / 9. August 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Im Kampf um das Recht geht es nicht immer kuschelig zu – ganz im Gegenteil. Der Kampf ist oftmals lang, zäh, ungemütlich und nicht selten wird er persönlich. Diese Erfahrung musste auch eine Staatsanwältin in Berlin machen, die von einem Strafverteidiger als „durchgeknallte, widerwärtige, boshafte, dümmliche und geisteskranke Staatsanwältin“ bezeichnet wurde. Der Strafverteidiger äußerte sich […] Weiterlesen » Beleidigung Berlin Bundesverfassungsgericht BVerfG durchgeknallt Kammergericht Meinungsfreiheit Schmähkritik Staatsanwältin Verfassungsbeschwerde
Diebstahl mit Waffen Diebstahl, § 242 StGB Urteil- und Entscheidungsbesprechung Kein Rückschluss von der Klingenlänge eines Messers auf das Bewusstsein des Beisichführens beim Diebstahl 30. Juli 2016 / 28. Juli 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Der Diebstahl mit Waffen wird nach § 244 StGB mit einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren bestraft. Im Gegensatz zum „einfachen“ Diebstahl, der in § 242 Abs. 1 StGB mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe belegt ist, ist diese Strafandrohung beachtlich, vor allem weil für den Angeklagten […] Weiterlesen » § 244 StGB Beisichführen Bewusstsein Diebstahl mit Waffen Messer
Strafprozessrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung Vergewaltigung Richterliche Überzeugungsbildung nach Schluss der Beweisaufnahme? 25. Juli 2016 / 24. Juli 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Der Grundsatz der freien richterlichen Überzeugungsbildung ist einer der bedeutsamsten Grundsätze in der Strafprozessordnung, vor allem für den Angeklagten und das Vertrauen der Gesellschaft in die Rechtsstaatlichkeit unserer Strafverfahren. Dieser Grundsatz ist in § 261 StPO geregelt und normiert, dass das Gericht über das Ergebnis der Beweisaufnahme nach seiner freien, aus dem Inbegriff der Verhandlung […] Weiterlesen » Freie Beweiswürdigung Inbegriff der Hauptverhandlung rechtliches Gehör Richterliche Überzeugung
Raub Räuberischer Angriff auf Kraftfahrer Urteil- und Entscheidungsbesprechung Ausnutzung der besonderen Verhältnisse des Straßenverkehrs beim räuberischen Angriff auf Kraftfahrer 4. Juli 2016 / 2. Juli 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Es dürfte wohl der schlimmste Albtraum eines jeden Taxifahrers sein: Ein Überfall von bewaffneten Fahrgästen, die es auf die Tageseinnahmen abgesehen haben. Besonders brenzlig wird eine solche Situation, wenn das Taxi noch in Bewegung ist und der Fahrer deshalb nicht oder jedenfalls nur eingeschränkt reagieren kann. Deshalb hat der Gesetzgeber für den räuberischen Angriff auf […] Weiterlesen » § 316a StGB Auto Fahrzeug räuberischer Angriff auf Kraftfahrer Straßenverkehr Taxiraub Überfall
Räuberische Erpressung Strafprozessrecht Urteil- und Entscheidungsbesprechung EuGH: Doppelte Strafverfolgung wegen derselben Tat kann ausnahmsweise zulässig sein 30. Juni 2016 / 30. Juni 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu EuGH: Doppelte Strafverfolgung wegen derselben Tat kann ausnahmsweise zulässig sein Die Durchführung eines rechtsstaatlichen Strafverfahrens ist an die Einhaltung bestimmter Verfahrensgrundsätze gebunden. Dazu gehört auch der Umstand, dass einer Durchführung des Strafverfahrens keine Verfahrenshindernisse entgegenstehen dürfen. Ein solches Verfahrenshindernis kann sich aus dem Verbot der Doppelbestrafung bzw. dem Verbot der Doppelverfolgung (ne bis in idem) ergeben. Dieses Verbot ist einerseits in Artikel 103 Abs. 3 […] Weiterlesen » Doppelbestrafungsverbot Doppelverfolgungsverbot EuGH Europäische Union Europäisches Strafrecht GRCh ne bis in idem SDÜ Vorabentscheidungsverfahren
Gefährliche Körperverletzung Urteil- und Entscheidungsbesprechung Strafrecht für Erstsemester vom BGH: Wann liegt eine gemeinschaftlich begangene gefährliche Körperverletzung vor? 8. Juni 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu Strafrecht für Erstsemester vom BGH: Wann liegt eine gemeinschaftlich begangene gefährliche Körperverletzung vor? Es gibt Fälle, die uns doch sehr an die ersten Übungen in der Uni im Strafrecht erinnern. Und obwohl es eigentlich um Basics geht, machen selbst Amts- oder Landgerichte sie immer mal wieder falsch. Ein schönes Beispiel dafür ist die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 18. Februar 2016 – 4 StR 550/15, in der es […] Weiterlesen » gefährliche Körperverletzung gemeinschaftlich mehrere Täter Zusammenwirken
Diebstahl, § 242 StGB Gefährliche Körperverletzung Nötigung Urteil- und Entscheidungsbesprechung Verkehrsstrafrecht Das Kraftfahrzeug als gefährliches Werkzeug 3. Juni 2016 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Einer der Hauptakteure im Examen und in der Praxis ist und bleibt das gefährliche Werkzeug. Nicht umsonst gibt es unzählige Streitigkeiten zu diesem scheinbar einfachen Begriff. Ein Klassiker unter den Problemen ist der Einsatz eines Kraftfahrzeugs als gefährliches Werkzeug, der immer wieder Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen ist. Auch aktuell hatte der Bundesgerichtshof (BGH) sich in seinem […] Weiterlesen » Auto Diebstahl Eingriff in den Straßenverkehr Flucht gefährliche Körperverletzung Nötigung Parkplatz Supermarkt
