Besonderer Teil StGB Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte Urteil- und Entscheidungsbesprechung Anspucken als tätlicher Angriff auf Polizisten 18. Oktober 2021 / 31. August 2021 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Der Tatbestand des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte gemäß § 114 StGB ist erst 2017 im Zuge einer Änderung des Strafgesetzbuches zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten eingeführt worden und mittlerweile nicht mehr wegzudenken. Gemäß § 114 Abs. 1 StGB wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft, wer einen Amtsträger oder Soldaten […] Weiterlesen » Anspucken Polizei Polizist Tätlicher Angriff verfehlt Versuch Vollstreckungsbeamte
Urteil- und Entscheidungsbesprechung Verstoß gegen Betäubungsmittelgesetz (BtMG) Der verdeckte Ermittler beim Drogenkauf 17. Mai 2021 / 17. Mai 2021 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Zwar begegnet einem das Betäubungsmittelgesetz im Studium nicht häufig, so spielt es doch in der anwaltlichen Praxis eine bedeutende Rolle. Wer mit Betäubungsmitteln unerlaubten Handel treibt, dem kann eine Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren drohen. Mit einer Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr wird gem. § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG (Betäubungsmittelgesetz) bestraft, wer mit […] Weiterlesen » Betäubungsmittel Drogen Polizei verdeckter Ermittler
Geschwindigkeitsverstoß Urteil- und Entscheidungsbesprechung Verkehrsrecht Ein Fahrverbot ist für einen selbständigen Zahnarzt grundsätzlich keine außergewöhnliche Härte 2. September 2019 / 2. September 2019 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Das Kammergericht stellt in seinem Beschluss klar, dass das Fahrverbot auch für den selbständigen Zahnarzt im vorliegenden Fall keine außergewöhnliche Härte darstelle, die ein Absehen von dem Fahrverbot ausnahmsweise ermöglichen würde. Weiterlesen » Bußgeld Bußgeldbescheid Fahrverbot geblitzt Geschwindigkeit Ordnungswidrigkeit Owi Polizei Sanktion Zahnarzt zu schnell gefahren
Polizei Urteil- und Entscheidungsbesprechung Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte Zwangsmaßnahmen Eine Diensthandlung kann auch ohne Belehrung rechtmäßig sein, wenn der Betroffene die Belehrung durch Flucht vereitelt 5. August 2019 / 5. August 2019 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu Eine Diensthandlung kann auch ohne Belehrung rechtmäßig sein, wenn der Betroffene die Belehrung durch Flucht vereitelt Unterbleibt die Belehrung, sind die entsprechenden Diensthandlungen in der Regel rechtswidrig. Ausnahmsweise kann eine Belehrung jedoch zunächst entbehrlich sein, wenn in der konkreten Festnahmesituation überhaupt keine Möglichkeit zu einer förmlichen Belehrung besteht und eine solche faktisch nicht durchgeführt werden kann, ohne die beabsichtigte Identitätsfeststellung zu gefährden. Weiterlesen » Demonstration Festnahme formelle Identitätsfeststellung Polizei Rechtmäßigkeit Vollstreckungsbeamte Widerstand
Polizei Verstoß BtMG - Handeltreiben mit Betäubungsmitteln Verstoß gegen Betäubungsmittelgesetz (BtMG) Vorladung als Beschuldiger Strafverfahren gegen Betreiber und Kunden von Drogen-Onlinehandel „Chemical Revolution“ 28. Juni 2019 / 5. August 2019 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt hat bereits angekündigt, dass nun auch im Fall von "Chemical Revolution" strafrechtliche Ermittlungen gegen die potenziellen Kunden eingeleitet werden sollen. So ist davon auszugehen, dass einige potenzielle Kunden von "Chemical Revolution" in absehbarer Zeit von der Polizei eine Vorladung als Beschuldigter erhalten werden. Weiterlesen » Beschuldigter Betäubungsmittel BtmG Drogen Handeltreiben Online Polizei Shop Strafverfahren
Polizei Strafprozessrecht Gesetzesänderung: Erscheinungspflicht für Zeugen bei der Polizei 27. November 2017 / 21. November 2017 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben In diesem Jahr wurde die Strafprozessordnung (StPO) an zahlreichen Stellen verändert. Von den Änderungen betroffen sind auch diejenigen, die als Zeugen in einem Strafverfahren beteiligt sind. Denn seit August 2017 sind Zeugen verpflichtet, zu einer polizeilichen Vernehmung zu erscheinen. Bisher waren Zeugen lediglich verpflichtet, eine Ladung der Staatsanwaltschaft und des Gerichts zur Vernehmung zu befolgen. […] Weiterlesen » Auskunftsverweigerungsrecht Aussage Erscheinen Gesetzesänderung Ordnungsmaßnahmen Pflicht Polizei Reform StPO Vorladung Zeuge
Fahrerflucht § 142 StGB Urteil- und Entscheidungsbesprechung Keine Unfallflucht bei Verzicht auf das Herbeirufen der Polizei 17. Juli 2017 / 6. Juli 2017 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Eine Sekunde der Unachtsamkeit und schon kracht`s – ein Unfall im Straßenverkehr, der eigentlich keine strafrechtliche Relevanz hätte, wenn nicht die Unfallflucht im Strafgesetzbuch geregelt wäre. Es stellt sich also die Frage, wie man sich nach einem Unfall zu verhalten hat, um kein Ermittlungsverfahren zu riskieren. Muss man seine Personalien angeben und die Polizei rufen? […] Weiterlesen » Fahrerflucht Pflicht Polizei Straßenverkehr unerlaubtes Entfernen vom Unfallort Unfall Unfallflucht Warten
