Betrug § 263 StGB Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr Urteil- und Entscheidungsbesprechung Wann wird ein Versicherungsbetrug zu einem gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr? 21. März 2018 / 19. März 2018 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu Wann wird ein Versicherungsbetrug zu einem gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr? Wer vorhat, vorsätzlich einen vollendeten Auffahrunfall zu verursachen, um sich durch die Versicherungsleistungen eines anderen Verkehrsteilnehmers einen Vorteil zu verschaffen, sollte aufmerksam mitlesen. Denn der klassische Fall des Versicherungsbetrugs durch das absichtliche Herbeiführen eines Auffahrunfalls kann unter Umständen auch einen gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr darstellen. Doch nicht gleich jeder absichtliche Auffahrunfall reicht für die […] Weiterlesen » konkrete Gefahr Schaden Straßenverkehr Unfall Versicherung Versicherungsbetrug
Gefährlicher Eingriff in den Bahn- Schiffs- und Luftverkehr Strafvollstreckung Urteil- und Entscheidungsbesprechung Laserpointer-Angriff auf Polizeihubschrauber: Gefängnisstrafe ohne Bewährung 23. November 2017 / 19. November 2017 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | 1 Kommentar zu Laserpointer-Angriff auf Polizeihubschrauber: Gefängnisstrafe ohne Bewährung Immer wieder wird berichtet, dass Luftfahrzeuge mit Laserpointern angegriffen und die Piloten dadurch geblendet werden. Eine solche Laserpointer-Attacke stellt regelmäßig einen gefährlichen Eingriff in den Luftverkehr gemäß § 315 StGB dar. Das Gesetz sieht für einen solchen Eingriff eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren vor. Das Amtsgericht Zossen hat den Angeklagten wegen […] Weiterlesen » Attacke Beinaheunfall Bewährung Blendung Flugzeug Hubschrauber Laser Laserpointer Polizeihubschrauber
Fahrerflucht § 142 StGB Pflichtverteidiger Urteil- und Entscheidungsbesprechung Notwendigkeit der Verteidigung bei Verstoß gegen die Belehrungspflichten des Beschuldigten 20. November 2017 / 17. November 2017 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Wann die Mitwirkung eines Verteidigers im Strafverfahren notwendig ist, regelt § 140 StPO. Neben den Fällen einer Eröffnung der Hauptverhandlung vor dem Landgericht oder Oberlandesgericht, dem Vorwurf eines Verbrechens oder dem Vollzug der Untersuchungshaft, ist eine Verteidigung beispielsweise auch dann notwendig, wenn dies aufgrund der Schwierigkeit der Sach- und Rechtslage erforderlich ist. Wann dies zutrifft, […] Weiterlesen » Aussage Beiordnung Belehrung Fahrerflucht Notwendige Verteidigung Pflichtverteidiger Schweigerecht Schwierigkeit der Sach- und Rechtslage Unfallflucht Vernehmung Verwertungsverbot
Raub Strafprozessrecht Untersuchungshaft Urteil- und Entscheidungsbesprechung Kammergericht entscheidet über abwegige Begründungen der Fluchtgefahr 13. November 2017 / 10. November 2017 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Will die Staatsanwaltschaft den Erlass eines Haftbefehls durch das Gericht herbeiführen, so beruft sie sich in den meisten Fällen auf den Haftgrund der Fluchtgefahr. Immer wieder wird der Haftgrund allerdings zu vorschnell und mit völlig fehlerhaften Erwägungen angenommen. Gerichtliche Entscheidungen, in denen die Annahme der Fluchtgefahr beanstandet wurde, gibt es viele. Ein aktueller Beschluss des […] Weiterlesen » Fluchtgefahr Haftbefehl Haftbeschwerde Haftfortdauerbeschluss Kammergericht U-Haft
Bankrott Urteil- und Entscheidungsbesprechung Verfassungsbeschwerde Wirtschaftsstrafrecht Zur Zulässigkeit von Aufnahmen des Angeklagten vor der Hauptverhandlung 3. November 2017 / 2. November 2017 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Der Prozess gegen den früheren Chef der Drogeriemarktkette Schlecker wegen vorsätzlichen Bankrotts hat bisher große mediale Aufmerksamkeit erfahren. Wäre es nach der Presse gegangen, hätte sich der Angeklagte Anton Schlecker wohl vor einigen Verhandlungstagen im Gerichtssaal ablichten und filmen lassen müssen. Das Gericht hatte jedoch – vorbehaltlich einzeln zu beantragender Ausnahmen – die Anordnung erlassen, […] Weiterlesen » Bankrott Bildaufnahmen Bundesverfassungsgericht BVerfG Filmen im Gericht Gerichtsverfassungsgesetz Grundrecht GVG Schlecker
Mord / Totschlag Strafvollstreckung Strafvollzug Urteil- und Entscheidungsbesprechung Komisches vorm Kammergericht: Eignung einer 256 Farbtöne abstrahlenden Lampe zum Morsen mit Mitgefangenen 2. Oktober 2017 / 1. Oktober 2017 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Das Kammergericht Berlin musste mit seinem Beschluss vom 12. Juni 2017 – 2 Ws 46/17 Vollz – über die Frage entscheiden, ob ein Gefangener in der Justizvollzugsanstalt Tegel in Berlin seinen Haftraum mit einer Lampe ausstatten darf, die buntes anstatt weißes Licht abstrahlt. Hintergrund dieser absurd klingenden Entscheidung war, dass ein wegen Mordes zu lebenslanger […] Weiterlesen » Ausstattung Haftraum Justizvollzugsanstalt JVA Tegel Kammergericht Lampe LED Morsezeichen Signale
Fahrerflucht § 142 StGB fahrlässige Tötung Gefährdung des Straßenverkehrs Urteil- und Entscheidungsbesprechung Beihilfe zur Fahrerflucht ist auch dann noch möglich, wenn die unmittelbare Örtlichkeit des Unfalls bereits verlassen wurde 11. September 2017 / 2. September 2017 von Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht - Berlin-Kreuzberg | Kommentar schreiben Eine interessante Entscheidung zur Unfallflucht hat das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe kürzlich veröffentlicht. Das Urteil vom 10. Juli 2017 (2 Rv 10 Ss 581/16) ist nicht nur in tatsächlicher Hinsicht, sondern auch rechtlich interessant. Denn neben dem Umstand, dass es sich bei den beiden Angeklagten um Polizeibeamten handelt, musste sich das OLG mit dem Thema der […] Weiterlesen » § 142 StGB Fahrerflucht Sich entfernen unerlaubtes Entfernen vom Unfallort Unfallflucht
